50. Stadtparteitag der CDU Schwalmstadt
Schwalmstadt. In seinem Rechenschaftsbericht anlässlich des 50. Stadtparteitags der CDU ging Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender Reinhard Otto (MdL) auf die Ereignisse im abgelaufenen Jahr ein. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Kommunal- und die Bürgermeisterwahl. Otto zeigte sich mit dem erzielten Ergebnis zufrieden. Besonders erfreulich sei die Tatsache, dass die CDU in jedem Ortsteil wo mehrere Listen zur Wahl standen vertreten sei. Wie im Vorstand des CDU Stadtverbandes, so auch in der neuen CDU Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt, sei es gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen und jungen Mandatsträgern zu erzielen. Auch die Bürgermeisterwahl forderte von den Mitgliedern des CDU Stadtverbandes einen enormen Einsatz.
Bernd Siebertn (MdB) gab einen ausführlichen Bericht über die Arbeit der großen Koalition in Berlin. Ziel der CDU/CSU sei es gewesen die Rot/Grüne Bundesregierung abzulösen, dieses Ziel habe man erreicht. Nach den Konsolidierungsgesprächen kam nur eine große Koalition unter Führung von Angela Merkel in Frage. Die große Koalition habe im ersten Jahr ihrer Arbeit viel erreicht. Durch ein steigendes Wirtschaftswachstum sei es gelungen, die Arbeitslosigkeit zum Jahresende deutlich zu verringern. Erstmals habe es die Bundesregierung geschafft die Maastrichtkriterien wieder einzuhalten. Durch geeignete Maßnahmen habe eine Entlastung des Mittelstandes erreicht werden können.
Die Internationale Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland sei größer geworden, wie man an den vielen Einsätzen der Bundeswehr erkennen könne. Die Arbeit der Bundeswehr würde von allen Bündnispartnern sehr geschätzt. Besonders sei zu erwähnen, dass man den Einsatz der Bundeswehr im Kongo planmäßig und ordentlich abschließen konnte. Alle Soldaten seien gesund aus dem Einsatz zurückgekehrt.
Positiv bewertete Otto die Arbeit der Landesregierung. Seit 1999 habe man über 3000 neue Lehrer in den Schuldienst übernehmen können. Die Unterrichtsgarantie plus sei gut angelaufen. Ohne die die umfangreichen Sparanstrengungen der Hessischen Landesregierung im Rahmen der „Operation Sicherer Zukunft“ hätte das Land drei Milliarden neue Schulden machen müssen. Ebenfalls habe man die Innere Sicherheit in Hessen deutlich ausgebaut. Die Mittel für den Straßenbau seien erheblich aufgestockt worden. Bei Rot/Grün hätten 28 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung gestanden. Nach der Regierungsübernahme seien diese Mittel auf fast 90 Millionen Euro aufgestockt worden. Mit der Nominierung von Andrea Ypsilanti als Spitzenkandidatin der SPD zur Landtagswahl habe die SPD einen klaren Linksruck eingeleitet.
Im Rahmen der Veranstaltung standen auch Ehrungen verdienter und langjähriger Mitglieder auf der Tagesordnung. Eine Ehrung für 40 Jahre Treue zur CDU konnte Bernhard Labonte entgegennehmen. 30 Jahre gehören Eduard Lumpe, Dieter Hoffmann, Bernd Renneberg und Willi Schaaf der Christlich Demokratischen Union an. Für 25 Jahre wurden Dieter Kelsch, Theresia-Maria Salkowski, Bernd Kaminski, Gerhard Wickert und Elfriede Müller-Ide ausgezeichnet. Die Ehrungen wurden vom Kreisvorsitzenden der CDU Schwalm-Eder, Bernd Siebert, und Stadtverbandsvorsitzendem Reinhard Otto vorgenommen. Bernd Siebert, MdB und Reinhard Otto, MdL bedankten sich bei den geehrten für ihre langjährige Arbeit und die Treue zur CDU.
Reinhard Otto, MdL gab einen kurzen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten des CDU Stadtverbandes. So wird wieder am 1. Mai der Maibaum in Allendorf aufgestellt, eine Fahrt in das Baltikum, die Sommerbereisung des Bundestagsabgeordneten Siebert, das Schwalmstädter Gespräch sowie diverse Veranstaltungen der einzelnen Ortsverbände stehen bereits fest.
