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Rekordergebnis 2006 bringt Kommunen mehr Geld

Hessen. Das Gewerbesteueraufkommen in Hessen hat im Jahr 2006 einen neuen Spitzenwert erreicht und das Top-Ergebnis 2005 (rund 3,2 Milliarden Euro) nochmals um 18,4 Prozent beziehungsweise 582,6 Millionen Euro übertroffen. „Insgesamt konnten die Kommunen für 2006 ein Gewerbesteueraufkommen von rund 3,74 Milliarden Euro verzeichnen, so dass der bisherige Spitzenwert aus dem Vorjahr deutlich übertroffen wurde“, sagte der Hessische Finanzminister Karlheinz Weimar.

Er freue sich auch darüber, dass der den Gemeinden verbleibende Teil der Gewerbesteuer noch stärker als das Aufkommen gestiegen sei. „Zum einen sank 2006 der Vervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage von 81 auf 74 Punkte“, erklärte Weimar. „Weiter haben die Kommunen im April 2006 für das Ausgleichsjahr 2004 eine Erstattung für die Folgekosten der Deutschen Einheit von 28,2 Millionen Euro erhalten. Allein diese beiden Faktoren führen zu einer Steigerung der den Kommunen verbleibenden Einnahmen von ca. 3,4 Prozent.“ Der den Gemeinden verbleibende Teil der Gewerbesteuer nahm insgesamt in 2006 um 592,7 Millionen Euro beziiehungsweise 23,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 3,08 Milliarden Euro zu.

Trotz dieser hohen Zuwachsraten gibt es einige Kommunen, deren Gewerbesteueraufkommen 2006 unter dem Vorjahresniveau liegt. „Diese Entwicklung wird jedoch über die allgemeinen Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, der allein 2007 um 17 Prozent auf fast 1,6 Milliarden gestiegen ist, nivelliert. Die Kommunen erhalten aus den so genannten Schlüsselzuweisungen deutlich mehr Geld. Sinkt die Finanzkraft steigen die Schlüsselzuweisungen, so dass unter dem Strich für das Gros der kommunalen Haushalte ein Plus steht“, sagte Finanzminister Weimar.

Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat sich in 2006 mit einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 171 Millionen Euro bzw. 7,9 Prozent auf über 2,34 Milliarden Euro äußerst positiv entwickelt. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer stieg um 14,3 Millionen Euro beziehungsweise 5,1 Prozent auf 293 Millionen Euro an.

Insgesamt nahmen die kommunalen Steuereinnahmen für das Jahr 2006 gegenüber 2005 um 791,3 Millionen auf rund 6,41 Milliarden Euro zu. „Die Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich und die erneut stark gestiegenen kommunalen Einnahmen bilden eine ideale Ausgangsposition zur nachhaltigen Gesundung der finanziellen Situation unserer kommunalen Partner“, sagte Weimar abschließend.