Joachim Brede rückt nach
Melsungen. Durch seine Wahl zum ehrenamtlichen Stadtrat ist Helmut Horn vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden. Nach dem Kommunalwahlgesetz rückt Joachim Brede, Kellerwaldstraße 15, 34212 Melsungen, als Ersatzperson vom Wahlvorschlag SPD in die Stadtverordnetenversammlung nach.
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei Ordnungsamtsleiter Roland Schmidt einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
