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Otto versteht Rudolph-Äußerungen nicht

Schwalm-Eder. Mit Unverständnis hat der Schwalmstädter Landtagsabgeordnete Reinhard Otto (CDU) den Presseartikel von Landtagsabgeordnetem Günter Rudolph (SPD) bezüglich der Mittelkürzung für die Dorferneuerungsprogramme zur Kenntnis genommen. „Obwohl die Europäische Union die Mittel für den Bereich Dorferneuerung im Rahmen des neuen Entwicklungsplans gekürzt hat, hat die Landesregierung die reinen Landesmittel um vier Millionen Euro aufgestockt und damit diese Kürzungen nahezu vollständig aufgefangen“, sagte der Landtagsabgeordnete Otto.

Da ausreichend Gesamtmittel vorhanden seien, können ab dem Jahr 2008 mehr Orte in die Dorferneuerung aufgenommen werden, das heiße es werden künftig noch mehr Orte in den Genuss kommen, Fördermittel zu erhalten.

Das Land Hessen hat von 1999 bis Mai 2007 insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 140 Millionen Euro für den Bereich Dorferneuerung ausgezahlt. In diesem Zeitraum seien insgesamt über 500 Stadt- beziehungsweise Ortsteile als Förderschwerpunkte aus dem Dorferneuerungsprogramm gefördert worden. Der Neubewilligungsrahmen 2007 betrage insgesamt 28,85 Millionen Euro an Dorferneuerungsmitteln. Für das Jahr 2008 sei bisher ein Neubewilligungsrahmen in Höhe von 28,74 Millionen Euro vorgesehen. Dem Land Hessen sei es außerdem gelungen, die Dorferneuerung im „Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2007 – 2013“ zu verankern. Das bedeute, dass bis zum Jahre 2013 für Investitionen im Rahmen der Dorferneuerung auch weiterhin EU-Mittel zur Verfügung stehen.

Der Landtagsabgeordnete begrüßt laut Pressemitteilung die langfristige Unterstützung des Landes für das Programm der Dorferneuerung.




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