Kommunale Einnahmen auf Rekordkurs
Hessen. Mit einem Einnahmeplus von knapp 864 Millionen auf nunmehr 11,2 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen des Jahres 2007 hat sich bei den hessischen Gemeinden und Gemeindeverbänden die positive Finanzentwicklung fortgesetzt. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht dies einer Zunahme der (bereinigten) Einnahmen um 8,4 Prozent. Wie das Hessische Statistische Landesamt mitteilt, erfolgte damit nach den Einnahmeeinbrüchen der Jahre 2001 und 2002 nunmehr zum dritten Mal infolge eine deutliche Steigerung der Kommunaleinnahmen. Rechnet man die Entwicklung auf das Jahr hoch, so dürfte 2007 ein Rekordjahr mit insgesamt ca. 15,5 Milliarden Euro Gesamteinnahmen werden, jeweils bereinigt um die interkommunalen Zahlungen und die Kreditaufnahmen.
Wichtigste Einnahmequelle waren auch diesmal die Steuereinnahmen, die mit fast fünf Milliarden Euro zu Buche schlugen. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahreszeitraum fiel mit 9,2 Prozent zwar deutlich aus, kommt aber nicht an die Werte des letzten Jahres heran, als die Steuereinnahmen in den ersten drei Quartalen mit einem Plus von 19 Prozent rapide stiegen. Wie gewohnt erbrachte die Gewerbesteuer mit 2,8 Milliarden Euro den Hauptanteil der Steuereinnahmen, doch erstmals seit langem entwickelte sie sich mit 7,1 Prozent Zuwachs gegenüber dem Vorjahreszeitraum unterdurchschnittlich. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer dagegen holte beträchtlich auf (plus 15,0 Prozent) und erreichte mit knapp 1,4 Milliarden Euro beinahe den Vergleichswert des Jahres 2000.
Deutlich höher als im letzten Jahr fielen schließlich die Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen aus: Sie stiegen fast um ein Fünftel (19,8 Prozent) auf fast 1,2 Milliarden Euro. In der Summe kleiner, aber mit hohem Zuwachs von 22,3 Prozent erreichten auch die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen mit fast 319 Millionen Euro einen neuen Höchststand.
Auf der Ausgabenseite bewegten sich die Gemeinden und Gemeindeverbände in ruhigem Fahrwasser. Mit gut 10,2 Milliarden Euro lagen die (um interkommunale Zahlungen und Tilgung von Krediten) bereinigten Ausgaben nur wenig über denen des Vorjahreszeitraums (plus 2,6 Prozent).
Absolut gesehen am aufwändigsten waren dabei mit 2,4 Milliarden Euro die nahezu unveränderten Personalausgaben (minus 0,1 Prozent), gefolgt vom laufenden Sachaufwand (2,0 Milliarden Euro), der aber mit einem Zuwachs von 13,7 Prozent deutlich höher ausfiel als vor Jahresfrist. Große Ausgabeposten waren wie immer die sozialen Leistungen (1,9 Milliarden Euro) und die unter dem Stichwort �Hartz IV� firmierenden Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (1,2 Milliarden Euro), die sich beide nur wenig veränderten. Ein beträchtlicher Teil beider Posten (insgesamt mehr als 1,1 Milliarden Euro) floss den Kommunen allerdings auf der Einnahmeseite durch Erstattungen wieder zu. Die Sachinvestitionen stiegen kräftig um 14,9 Prozent auf 1,1 Milliarden Euro, wovon mehr als 830 Millionen Euro auf Baumaßnahmen entfielen (plus10,4 Prozent).
Anmerkung: Aufgrund von Umstellungsschwierigkeiten auf die kaufmännische Buchführung konnten einige kreisangehörige Gemeinden nicht alle Merkmale der Kassenstatistik liefern. Dies führt für das Jahr 2007 zu einer geringfügigen Untererfassung bei den statistischen Ergebnissen.
