94 Millionen für Hessens Kommunen
Wiesbaden. Die Hessische Landesregierung wird im Jahr 2008 insgesamt 169 kommunale Investitionsmaßnahmen sowie Investitionsfördermaßnahmen der Kommunen aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds unterstützen. „Damit versetzen wir die Kommunen noch besser in die Lage, zum Beispiel Jugend- und Sporteinrichtungen, Schulbaumaßnahmen, Feuerwehrhäuser und Stadtsanierungsprojekte kostengünstig zu finanzieren. Wir werden aus den Abteilungen B und C des Hessischen Investitionsfonds insgesamt fast 94 Millionen Euro günstige Darlehen projektbezogen zur Verfügung stellen“, sagte der Hessische Finanzminister Karlheinz Weimar.
Seit 2003 seien damit insgesamt 895 Darlehen mit einem Gesamtvolumen von 397,2 Millionen Euro bewilligt worden. „Damit erhalten die Kommunen wichtige Finanzierungshilfen, die die Kommunalhaushalte weiter entlasten und die Entwicklung der regionalen Infrastruktur unterstützen. Wir zeigen damit einmal mehr: Das Land ist an zweckmäßigen Investitionen interessiert und bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen.“
Das Gesamtvolumen der Abteilung B gliedert sich in Mittel für Darlehen mit verkürzter Ansparzeit (Sofortdarlehen) und in Darlehen mit Ansparverpflichtung. 17,9 Millionen Euro sind als Sofortdarlehen, die bereits in diesem Jahr in Anspruch genommen werden können, abrufbar, 25 Millionen Euro sind als Anspardarlehen bereitgestellt worden. Letztere sind ab dem 1. Januar 2012 abrufbar.
Über die Abteilung C des Fonds können den Kommunen Kapitalmarktdarlehen über insgesamt 51 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, die im Zins verbilligt sind. Die Verzinsung dieser Darlehen, die bereits am 1. September 2008 ausgezahlt werden, beträgt zurzeit drei Prozent für die gesamte Laufzeit von 20 Jahren. Ansparleistungen sind nicht zu erbringen.
„Insgesamt konnten wir die Darlehen auch in diesem Jahr wieder ausgewogen auf die hessischen Kommunen verteilen“, erklärte Finanzminister Karlheinz Weimar abschließend. Die entsprechenden Darlehensverträge werden von der LTH – Bank für Infrastruktur den betroffenen Kommunen in den nächsten Tagen übersandt.
