Sitzung der Stadtverordneten
Melsungen. Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen hat Stadtverordnetenvorsteher Albin Schicker für Mittwoch, den 30. Januar, 19 Uhr, in den großen Saal der Stadthalle eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung 2008, der Erwerb der Gebäude und Freiflächen des Bahnhofs sowie das Förderprogramm Stadtumbau Hessen.
T a g e s o r d n u n g :
1. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung für das
Rechnungsjahr 2008 einschließlich dazu vorliegender Änderungsanträge
2. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre
2007 – 2011 einschließlich dazu vorliegender Änderungsanträge
3. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Rechnungsjahr
2008 einschließlich dazu vorliegender Änderungsanträge
4. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke
Melsungen für das Geschäftsjahr 2008 einschließlich dazu vorliegender
Änderungsanträge
5. Beteiligungsbericht gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das
Haushaltsjahr 2007
6. Erwerb der Gebäude und Freiflächen des Bahnhofes sowie Umbauplanungen
7. Förderprogramm Stadtumbau Hessen; Festlegung der Prioritätenliste und der
Stadtgebiete
8. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
62. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Melsungen
Bebauungsplan Nr. 7 A „Kolberg“ – Aufstellungsbeschluss
9. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 30 „An den Wehrsländern“ – 1. Änderung
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss
10. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 29 A „Auf den Pfieffewiesen“ – 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss
11. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
60. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Melsungen
Bebauungsplan Nr. 85 „Hombachsgraben“, Stadtteil Obermelsungen
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Entwurfsbeschluss
12. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 82 „Wegewiesen“ – 1. Änderung, Stadtteil Obermelsungen
13. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 1 „Hirtenländer“ – 1. Änderung, Stadtteil Röhrenfurth
14. Aktualisierung der Haus- und Badeordnung für das Waldschwimmbad
Melsungen
15. 3. Änderung der Satzung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe-
gebiet Mittleres Fuldatal“
