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Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis | 12. Jahrgang | redaktion@seknews.de | www.seknews.de | täglich neu | Preis: 0,00 Euro

Bouffier begrüßt Verbot von Collegium Humanum

Hessen/Schwalm-Eder. Innenminister Volker Bouffier hat das vom Bundesinnenministerium erlassene Verbot des Vereins „Collegium Humanum“ mit seiner Teilorganisation „Bauernhilfe“ und das Verbot des „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreiten des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) begrüßt. „Rechtem Gedankengut kann nur durch konsequentes Vorgehen wirksam begegnet werden. Daher begrüßen wir das Verbot dieser Organisationen“, so der Minister.

Das Bundesinnenministerium hat die genannten Vereine nach Paragraf 3 des Vereinsgesetzes verboten, da die Vereine sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland richten und durch die fortgesetzte Leugnung des Holocaust gegen geltendes Recht verstoßen. Mit den Verboten ist den Vereinen jede Betätigung sowie die Bildung von Ersatzorganisationen untersagt.

Seit heute morgen finden aufgrund dieses Verbotes bundesweite Durchsuchungen statt, schwerpunktmäßig betroffen sind davon die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. In Hessen wurden zwei Objekte durchsucht, eines im Landkreis Kassel und ein weiteres im Landkreis Schwalm-Eder. Die Durchsuchungsbeschlüsse richten sich gegen insgesamt drei Personen. In den durchsuchten Objekten wurden Computer, Kontounterlagen, DVDs und Schriftverkehr beschlagnahmt, die derzeit ausgewertet werden. Alle drei Vereine standen auch in Hessen unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutz.



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