Breitbandversorgung in Hessen muss verbessert werden
Karl-Winfried Seif: „Flächendeckende Versorgung mit Hilfe des zweiten Konjunkturprogramms“
Hessen. „Für eine moderne Infrastruktur ist die Qualität und Verfügbarkeit von modernen Kommunikationsleistungen unbedingte Voraussetzung. Daher ist die Breitbandversorgung des ländlichen Raums von elementarer Bedeutung, wenn wir diese Regionen wettbewerbs- und zukunftsfähig gestalten wollen“, begründete Staatssekretär Karl-Winfried Seif die Notwendigkeit des Einsatzes von finanziellen Mitteln aus dem zweiten Konjunkturpaket von Bund und Ländern.
„Damit die hessische Wirtschaft stark bleibt, brauchen die Unternehmen in ganz Hessen eine hervorragende Infrastruktur sowohl im Bereich der Mobilität als auch beim schnellen Zugang zum Internet. Deshalb sollen nicht nur der Bau von Straßen, sondern auch der Ausbau der Datenautobahnen unterstützt werden“, betonte Seif und äußerte weiter: „Das Ziel ist völlig klar: Es muss auch in den kleineren Dörfern und Gemeinden Hessens leistungsfähige Breitbandversorgung erreicht werden. Es darf in keiner Gemeinde Hessens eine wirtschaftliche Ansiedlung daran scheitern, dass wir dort keinen ausreichenden Internetzugang anbieten können!“ Hinzu kommt der Bedarf der Verbraucher mit Hilfe des Internets den eigenen Informations- und Kommunikationsbedarf zu decken.
„Hessen liegt zwar deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt für die Nutzung breitbandiger Internetzugänge, doch noch immer gibt es erhebliche Lücken in der Breitbandversorgung und das regionale Süd-Nord-Gefälle ist unübersehbar“, unterstrich Seif. Bei rund 98 Prozent der 2,9 Millionen Privathaushalte in Hessen ist laut Seif ein Internetzugang über einen DSL-Anschluss oder sonstige kabel- beziehungsweise funkgestützte Technologie (ohne Satellit) möglich. Allerdings liegt die Übertragungsrate teilweise noch unter 1 Mbit/s. „Dies reicht derzeit für viele private Internetanwendungen aus, ist aber bereits für viele gewerbliche Nutzungen zu langsam“, so der Staatssekretär und weiter: „Darüber hinaus haben rund 63.000 hessische Haushalte keine kabel- beziehungsweise funkgestützte Breitbandzugangsmöglichkeit (ohne Satellit) mit einer Übertragungsleistung von über 128 Kbit/s. Die Landesregierung strebt eine zukunftsorientierte Breitband-Versorgungsmöglichkeit für 100 Prozent der Privathaushalte und Unternehmen an, das heißt einen kabel- beziehungsweise funkgestützten Internetzugang von deutlich über 1 MBit/s“.
Um eine landesweite Verfügbarkeit von breitbandigem Internetzugang zu erreichen und ein schnelles Internet zu ermöglichen, hat die Landesregierung die Initiative „Mehr Breitband für Hessen“ gestartet. Diese unterstützt im Rahmen des Förderprogramms „Breitbandversorgung ländlicher Räume“ den Ausbau von Kommunikationsinfrastruktur in Kommunen bis zum Jahr 2010 jährlich mit 751.000 Euro.
Als erstes sehr positives Beispiel nannte Staatssekretär Seif ein Pilotprojekt im Werra-Meißner-Kreis: „Das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat im Rahmen eines Pilotprojektes im Werra-Meißner-Kreis die flächendeckende Breitbandversorgung im Jahr 2008 mit 335.000 Euro unterstützt. Durch die bereitgestellten Mittel werden 13 Kommunen mit insgesamt 63 ‚unterversorgten’ Orts- und Stadtteilen in die Lage versetzt, Verträge zum Breitbandausbau abzuschließen. Nach Beendigung der Ausbauarbeiten wird in diesen Gemeinden und Städten des Kreises durchgängig eine Bandbreite zwischen 6 und 12 MBit/sec verfügbar sein. Ein erster toller Erfolg!“
„Um eine flächendeckende und zukunftsorientierte Breitbandversorgung für 100 Prozent der hessischen Privathaushalte und Unternehmen und einen kabel- beziehungsweise funkgestützten Internetzugang von deutlich über 1 MBit/s zu erreichen, sind nach Schätzung unserer Fachleute etwa 50 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren notwendig. Wir setzen uns dafür ein, dass die flächendeckende Breitbandversorgung durch das zweite Konjunkturprogramm gefördert wird, da schnelles und flächendeckendes Internet für die hessische Wirtschaft und den ländlichen Raum von großer Bedeutung ist. Mit einer schnelleren Übertragungsrate für das Internet sollen gerade Existenzgründungen im ländlichen Bereich unterstützt beziehungsweise erst ermöglicht werden“, betonte Staatssekretär Karl-Winfried Seif. Zudem könnten damit im ländlichen Raum noch bestehende Standortnachteile wirksam ausgeglichen werden.
Seif abschließend: „Sollten aus dem zweiten Konjunkturprogramm finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, werden wir alle Landräte aller hessischen Landkreise zu uns ins Ministerium einladen, um mit ihnen – ganz konkret – die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Es ist geplant, dass ein Vertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Werra-Meißner-Kreis mbH dort über die bereits gemachten positiven Erfahrungen berichtet. Wir sind auf dem richtigen Weg!“
