Schwalm-Eder. „Die Landesregierung stellt aus den Konjunkturpaketen 57,004 Millionen Euro für vorgezogene Investitionen in unserem Kreis bereit“, freuen sich Wirtschaftsminister Dieter Posch und FDP-Kreisvorsitzender Nils Weigand. Insgesamt umfasst das Landesprogramm 2,6 Milliarden Euro Fördergelder für ganz Hessen. Die Kommunen erhalten für den Schwerpunkt Schule 1,2 Milliarden Euro und 671 Millionen Euro für kommunale Infrastrukturprojekte. Weiterhin gehen 200 Millionen Euro in den hessischen Straßenbau und 541 Millionen Euro in die Investitionen für Hochschulen.
Posch führte weiter aus, dass hiervon für den Schwalm-Eder-Kreis 39,421 Millionen Euro für Schulprojekte und 17,583 Millionen Euro für sonstige Infrastrukturprojekte zweckgebunden seien. Weitere Mittel sind für Investitionen in Krankenhäuser vorgesehen. „Auch an dieser Stelle kann unser Landkreis profitieren“, so Posch weiter, der auch Landtagsabgeordneter ist.
Der FDP Kreisvorsitzende Nils Weigand erinnerte daran, dass die Forderungen der Liberalen zur Nachbesserung des Konjunkturprogramms nunmehr Eingang in die Berechnungen des Finanzministeriums gefunden hätten. Danach könnte jetzt neben den Infrastrukturprojekten wie Straßenbau und den Bildungsprojekten auch die Instandsetzung und Modernisierung von Sportstätten und Krankenhäusern vorgezogen werden.
Mit den Mitteln aus den Konjunkturpaketen können nur zusätzliche Investitionen finanziert werden. Die Bundes- und Landesmittel dürfen nicht für Maßnahmen verwandt werden, die schon zu den bisher in den kommunalen Haushalten festgelegten Investitionsausgaben gehören.
Der Kreisvorsitzende Nils Weigand betonte abschließend, dass er sicher sei, dass bald die ersten Baumaßnahmen, die aus dem Konjunkturprogramm finanziert werden, begonnen werden und forderte Kommunen und Vereine auf, schnell tätig zu werden.