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Interkommunale Zusammenarbeit nimmt Gestalt an

interkommunale-zusammenarbeitNeukirchen. Im Rahmen einer Projektarbeit durch den Masterstudiengang Public Management der Verwaltungsfachhochschule Kassel unter Leitung von Fachhochschullehrer Karl-Friedrich Emde hat eine Studentengruppe die Chancen und Risiken einer interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden Oberaula, Ottrau und der Stadt Neukirchen im Schwalm-Eder-Kreis untersucht. Die Ergebnisse der Studie wurden Anfang März 2009 im Rahmen einer Versammlung aller Parlamentarier aus den drei Kommunen durch die Studentinnen und Studenten Peter Blumenstein, Carina Eichstädt, Aline Kastler, Dirk Pohlmann, Jens Stöber und Sonja Waid präsentiert.

Die drei Kommunen Neukirchen, Oberaula und Ottrau haben sich in jeweils getrennten Parlamentsbeschlüssen im Jahre 2007 zum Ziel gesetzt, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) kommunale Aufgaben künftig ganz oder teilweise gemeinsam zu erledigen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Eigenständigkeiten der Kommunen nicht aufgegeben werden. Die Kommunen haben die Erwartung formuliert, durch die Zusammenarbeit Ressourcen zu sparen und ihre Aufgaben effizienter und effektiver erledigen zu können.

Die Studentinnen und Studenten haben in ihrer Präsentation zum Ausdruck gebracht, dass seit Jahren über den demografischen Wandel diskutiert werde und inzwischen auch zu erkennen sei, dass die Einwohnerzahlen auf dem Lande, insbesondere auch in Nordhessen, in den nächsten Jahrzehnten deutlich zurückgehen werden. Die Gründe dafür seien mannigfaltig, so die Autoren. Dass hochqualifizierte Arbeitsplätze fast nur in den Ballungszentren entstünden, sei sicherlich ein Grund dafür. Es sei festzustellen, dass die Menschen in unserem Land mobiler werden und in ihren Lebensläufen solche Trends verstärken.

Deutlich gemacht wurde, dass mit jedem Einwohner, den unsere Kommunen verlieren, rund 1.500 Euro in der Stadtkasse, der bisher dort als Anteil an der Einkommensteuer, Schlüsselzuweisung, Wasser- oder Abwassergebühr eintraf, fehlen wird. Selbst, wenn man einige Einsparungen großzügig gegenrechne, so die Studie der Studenten, verbliebe allemal eine Lücke in der Gemeindekasse von rund 1.000 Euro pro Jahr/fehlender Einwohner.

Laut Aussage der Studentengruppe liegt ein wichtiger Weg in der Zusammenarbeit der Verwaltungen. Seit Jahren seien wir damit vertraut, dass die Müllabfuhr, der öffentliche Personennahverkehr und andere kommunale Dienstleistungen (wie die Tourismusförderung) von überörtlichen Institutionen organisiert würden, so die Verfasser. Dies habe dazu geführt, dass der Leistungsstandard gehalten oder verbessert und die Kosten im erträglichen Rahmen gehalten werden konnten.

Im Rahmen der Projektstudie wurde ein Konzept der interkommunalen Zusammenarbeit vorgeschlagen, das dieser Idee folgt und die drei geografisch verbundenen Kommunen im südlichen Knüll zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger enger zusammenarbeiten lässt. Die Grundsatzbeschlüsse der drei Stadt- beziehungsweise Gemeindeparlamente liegen vor. Eine Empfehlung geht dahin, einen so genannten „Verwaltungsverband südlicher Knüll“ zu bilden. Bei einem Verwaltungsverband handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer Kommunen, die auf Grund eines Gesetzes oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemeinsam bestimmte öffentliche Aufgaben erledigen. Ein Verwaltungsverband verwaltet seine Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze unter eigener Verantwortung. Mögliche Formen der Zusammenarbeit bestehen in folgenden Bereichen: Standesamt, Bauhof, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Finanzen, Beschaffungswesen, gemeinsames Publikationsorgan (Knüll-Bote – bereits umgesetzt), Kindergärten.