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Europa – das unbekannte Wesen?

Schwalm-Eder. „Gäbe es nicht hier und da Europa-Wahlplakate – kaum einer wüsste, dass er am 7. Juni  über Europas Schicksal zu bestimmen hat,“ stellt der FDP-Kreisvorsitzende Nils Weigand fest. Am 7. Juni wird das Europäische Parlament gewählt. Die Europäische Union hat 27 Mitgliedstaaten mit einer halben Milliarde Menschen und ist größer als die USA und Russland zusammengenommen. Staaten stehen Schlange, um in die EU aufgenommen zu werden. „Die Gemeinschaftswährung Euro hat ihre Feuertaufe spätestens in der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise bestanden,“ ist sich Nils Weigand sicher. „Sie ist ein ruhender Pol und stabiler Faktor in einer Welt des rapiden Umbruchs.“

Das größere gemeinsame Europa brauche Gemeinsamkeit nach innen und Stärke nach außen. „Gemeinsamkeit nach innen bedeutet: viele bisher auf nationaler Ebene getroffene Regelungen erfolgen nun einheitlich für die gesamte Europäische Union. Dabei spielt das Europäische Parlament eine wichtige – nach Inkrafttreten des Reformvertrages entscheidende – Rolle. Wer im eigenen Interesse auf die Brüsseler Beschlüsse Einfluss nehmen will, dem kann es nicht egal sein, wie die Gruppe der 99 deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament zusammengesetzt ist.“

„Europa ist kompliziert. Aber Bürger haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten: besonders die Pflicht, sich sachkundig zu machen, um ihre Entscheidung auf Basis von Informationen statt Vorurteilen und Vermutungen zu treffen. Hilfreich ist es, sich auf die Grundaussagen der zur Wahl antretenden Parteien zu besinnen“, so Weigand, der die Leitlinie der FDP so beschreibt: „Die EU muss sich auf die Themen beschränken, die im gemeinsamen Interesse gemeinsam zu entscheiden sind. In diesen Fragen muss sie unschlagbar stark sein und Europa wirtschaftlich und politisch voranbringen.“

Andere Themen, die auch unbestreitbar wichtig seien, aber sinnvoller Weise nicht einheitlich geregelt werden müssten, sollten tunlichst den Mitgliedstaaten überlassen bleiben. Die Steuertarife, das Rentensystem und der Gesundheitsschutz ließen sich nicht von Finnland bis Malta, von Zypern bis Ungarn vereinheitlichen. „Schon der Versuch, dieses zu vereinheitlichen, ist schädlich,“ so Nils Weigand.

Für die FDP im Schwalm-Eder-Kreis gelte: „Gehen Sie zur Wahl!“ Die Alternative, in den Chor der ewig Nörgelnden einzustimmen, ohne selbst Einfluss zu nehmen, sei keine Lösung.