Weitere 132,2 Millionen Euro für hessische Kommunen
Finanzminister Weimar: „Kommunen erhalten wichtige Finanzierungshilfen für Investitionen“
Wiesbaden. Die Hessische Landesregierung wird im Jahr 2009 insgesamt 168 kommunale Investitionsmaßnahmen und Investitionsfördermaßnahmen der Kommunen mit Mitteln des Hessischen Investitionsfonds unterstützen. „Damit versetzen wir die Kommunen in diesem konjunkturell so schwierigen Jahr 2009 noch besser in die Lage, zum Beispiel Jugend- und Sporteinrichtungen, Schulbaumaßnahmen, Feuerwehrhäuser und Stadtsanierungsprojekte kostengünstig zu finanzieren“, kommentierte Finanzminister Karlheinz Weimar. Neben den beiden Konjunkturpaketen des Landes und des Bundes in Höhe von 2,6 Milliarden Euro stehen den hessischen Städten, Gemeinden und Kreisen mit dem Hessischen Investitionsfonds in diesem Jahr 132,2 Millionen Euro zur Verfügung.
Seit 2003 sind aus dem Programm insgesamt 1.063 Darlehen mit einem Gesamtvolumen von 529,4 Mio. Euro bewilligt worden. „Damit erhalten die Kommunen wichtige Finanzierungshilfen, die die Kommunalhaushalte entlasten und die Entwicklung der regionalen Infrastruktur unterstützen“, unterstrich der Minister. Die Landesregierung demonstriere einmal mehr, dass sie ein verlässlicher Partner der Kommunen sei und bleibe.
Das Gesamtvolumen des Investitionsfonds gliedert sich in Darlehen mit Ansparverpflichtung (25 Mio. Euro) und Darlehen mit verkürzter Ansparzeit (17,2 Mio. Euro). Ferner haben die Kommunen über die Abteilung C des Fonds die Möglichkeit, sich über die LTH – Bank für Infrastruktur zu zinsverbilligten Konditionen Kapitalmarktdarlehen zu besorgen (90 Mio. Euro). Das Sondervermögen des Hessischen Investitionsfonds ist als Stille Einlage bei der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba) eingebracht. Durch die steigenden Erträge aus der Stillen Einlage konnte 2009 das Ausleihvolumen gegenüber 2008 erheblich ausgeweitet werden. Im Vorjahr standen aus dem Fonds knapp 94 Mio. Euro zur Verfügung.
