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Angela Merkel in Kassel: Weit über 4.000 Zuschauer

angela-merkel-kasselKassel. Am Montag, 21. September, kamen weit mehr als 4.000 Zuschauer auf den Kasseler Königsplatz, um die deutsche Bundeskanzlerin zur Zukunft unseres Landes sprechen zu hören. An diesem Nachmittag war auch weitere Politprominenz zugegen, um die nordhessischen Abgeordneten um den Landesgruppenchef Bernd Siebert MdB zu unterstützen. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch war ebenso anwesend wie auch der hessische Spitzenkandidat, der Verteidigungsminister Franz-Josef Jung. Die Veranstaltung wurde begleitet von Live-Musik und Filmen des teAM-Deutschland.

In der einleitenden Fragerunde an die nordhessischen Bundestagskandidaten verwies der Moderator auf das politische Schwergewicht Sieberts als Chef der hessischen Landesgruppe und verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Schmunzelnd bejahte Siebert die Frage, ob er sein „Schwergewicht“ auch als Ansporn für seinen Einsatz in der Region sehe. Er verwies darauf, dass das zentrale Projekt der nordhessischen Entwicklung der Weiterbau der A 49 sei. Die sozialdemokratische Landespolitik seit der Wiedervereinigung Deutschlands habe die sich ergebenden Chancen für die Region verhindert und die nachhaltige Entwicklung unserer Heimat mit einer schweren Hypothek belegt. Deshalb sei es nicht zu verstehen, dass nach Herstellung des Baurechts durch die Hessische Landesregierung das Bundesverkehrsministerium die Finanzierung dieses zentralen Infrastrukturprojekts verzögere oder gar verhindere. Die Chance, die sich aus dem Planungsrecht ergeben, müsse nun genutzt werden: Deshalb verspricht er den Wählern – auch im Namen seiner nordhessischen Kollegen der CDU – keiner Koalitionsvereinbarung zuzustimmen, wenn die Finanzierung der A 49 nicht gesichert sei. Doch ebenso wurden im einleitenden Gespräch auch die Chancen und Zukunftsperspektiven Nordhessens hinsichtlich Arbeit, Wachstum, Technologie, Forschung und Kultur beleuchtet.

Im Anschluss begrüßte der hessische Ministerpräsident Roland Koch alle Anwesenden im schönen Nordhessen und verwies auf seine – auch familiäre – Verbundenheit mit dieser Region. Es gelte nicht nur für seine Landes- sondern auch für die Bundespolitik Nordhessen im Herzen Deutschlands und im Herzen Europas zu dem zu machen, was es sein muss: das Drehkreuz des europäischen Waren- und Wirtschaftsverkehrs. Es sei von vorne herein klar gewesen, dass die Wahl eine Richtungswahl werden wird, nämlich die Entscheidung zwischen den zwei großen gesellschaftspolitischen Grundrichtungen. Und für Nordhessen sei die Entwicklung Deutschlands auch gerade vor diesem Hintergrund so wichtig, wenn man sieht, dass unter der Kanzlerschaft Angela Merkels in keiner Region Deutschlands so viele sozialversicherungspflichtige Stellen entstanden sind wie hier.

In der mit Spannung erwarteten Rede Merkels verwies die Bundeskanzlerin auf die Lage Nordhessens vor über 20 Jahren, als Nordhessen noch im Zonenrandgebiet lag und so eine schwierige Entwicklung nahm. Deshalb sei sie heute stolz darauf, was hier geschafft wurde, auch gerade wenn sie heute vor einer so beeindruckenden Kulisse sprechen dürfe. Über Nordhessen sei der Anschluss der alten an die neuen Bundesländer geschafft worden und darum möchte sie als Kanzlerin aller Deutschen hier für die Unterstützung ihrer Politik werben. Für eine nachhaltige Politik warb sie für ein schwarz-gelbes Bündnis im Sinne von Arbeit, Sicherheit und Wohlstand. Die heutige Zeit sei geprägt durch die schwerste Krise der deutschen Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik.

In der Zeit ihrer Kanzlerschaft sei es bis vor der Krise gelungen die Zahl der Arbeitslosen von über fünf Millionen auf knapp unter drei Millionen zu senken. Wer also Sicherheit haben wolle, um nach Überschreiten der Talsohle dieser schweren Zeit in ein Wachstum einzutreten, müsse eine starke Union kämpfen und diese auch wählen. Die Gründe dieser Krise liegen bei den Banken, die der Meinung gewesen seien, dass sie sich über bestehende Vorschriften hinwegsetzen können. Doch die Rückkopplung wirtschaftlichen Wachstums an Regeln der nachhaltigen sozialen Sicherung sei die Grundidee der Sozialen Marktwirtschaft für die die Union seit jeher stehe. Es dürfe nie wieder die Möglichkeit geben, dass Teile der Wirtschaft sich allgemeinen Regeln entziehen, und dafür kämpfe sie auch diese Woche beim G 20-Gipfel in Pittsburgh. Doch trotz aller Kritik dürfe man keine Neiddebatten führen, wenn man eine Spaltung der Gesellschaft verhindern wolle. Darum müsse man für die Arbeitnehmer und die Unternehmen die Möglichkeiten im Steuerrecht geben, die Früchte des Wachstums auch in gerechtem Maße zu genießen. Alle müssten deshalb uneingeschränkt zum deutschen Mittelstand als dem Rückgrat unserer Entwicklung stehen. Deutschland braucht einen starken ländlichen Raum. Die Leistungen der Menschen im Agrarbereich müssten erkannt und ihre Chancen für ihre Zukunft gesichert werden. Auch als Bildungsrepublik müsse Deutschland seine Stärke bewahren. Das Bildungsangebot müsse im Sinne von Forschung und Technologie ausgebaut werden, damit unser Land eine Zukunft im internationalen Raum habe. Der Kern einer solchen Zukunft seien im Sinne der Bundeskanzlerin die Familien. Als Kern der Gesellschaft müssen sie gefördert werden und es sei Aufgabe der Politik noch bessere Wahlmöglichkeiten zwischen Familie und Beruf zu schaffen.

Sie rief zum Schluss den Anwesenden zu, zur Union zu stehen und die Ziele einer nachhaltigen Politik zu verfolgen, damit sie – zusammen mit den nordhessischen Abgeordneten mit Bernd Siebert MdB an ihrer Spitze – eine Politik verfolgen könne, damit Deutschland ein Wachstum erfahre, aus dem Arbeit entsteht, die der Grund allen Wohlstands sei. (red)



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