Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
obwohl das neue Jahr bereits acht Tage alt ist, darf ich Ihnen auf diesem Weg für 2010 alles Gute, viel Glück und vor allem Gesundheit und Wohlergehen wünschen. Gestatten Sie mir an dieser Stelle einen letzten Blick auf das Jahr 2009 und natürlich einen Ausblick auf das neue Jahr zu werfen.
Glück und Leid liegen meist nah beieinander. Einige unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger mussten 2009 schwierige und leidvolle Stunden durchleben. Ihnen gehört mein ganzes Mitgefühl. Andere durften sich über große Erfolge und glückliche Momente freuen. Ihnen kann ich dazu nur ganz herzlich gratulieren.
Auch das Jahr 2009 war für die Stadt Borken (Hessen) sehr arbeitsintensiv, oft von Hektik und unverhofften Problemen geprägt. Dabei hat die wohl schwerste Rezession seit der Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland auch unsere Großgemeinde erreicht.
Die tägliche Arbeit ist davon geprägt. Die finanziellen Spielräume werden immer enger, die kommunale Handlungsfreiheit wird weiter eingeschränkt und die kommunale Selbstverwaltung gerät zunehmend in Gefahr. Nicht zuletzt durch Beschlüsse und Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene, die uns alle weiter belasten, ja schon regelrecht knebeln. Doch als Bürgermeister der Stadt Borken kann ich nur sagen, dass alles klagen und stöhnen nicht hilft.
Wir konnten im Jahr 2009 unterstützt durch ehrenamtliches Engagement, Entwicklungen einleiten und Ergebnisse erzielen, die für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft unserer Großgemeinde von großer Bedeutung waren und sind. Konjunkturfördernde Investitionen u.a. in Kindergärten, in den vorbeugenden Brandschutz und in den Straßenbau, in Neubaugebiete, Sporthäuser und Sportanlagen, trugen dabei zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur und Daseinsvorsorge bei.
Kooperationen über kommunale Grenzen hinweg tragen weiter ihre Früchte. Beispielhaft zählen dazu der Zweckverband Schwalm-Eder-West, die Forschungsprojekte Stadt 2030 und Stadtumbau West, die Leader-Region Schwalm-Aue und die Zusammenarbeit in touristischen Arbeitsgemeinschaften. Dies sind die besten Beispiele für interkommunale Zusammenarbeit in Hessen.
Die Finanzkrise hat uns jetzt voll erreicht – von einem Licht am Ende des Tunnels sind wir noch weit entfernt. Doch wie sollen wir mit der neuen Situation umgehen? Die aktuellen Prognosen machen uns keine Hoffnung. Die Gewerbesteuereinnahmen sinken, die Schlüsselzuweisungen werden geringer, städtische Ausgaben steigen kontinuierlich, Konsolidierungserfolge werden durch neue Belastungen zunichte gemacht. Deshalb muss den Bürgerinnen und Bürgern reiner Wein eingeschenkt werden. Sie sind es, die vor Ort am meisten betroffen sind. Drumherumreden oder haltlose Versprechen machen, bringt uns nicht weiter. Transparenz ist gefragt und nur wir selbst können und werden uns aus dieser Krise befreien.
Die Zeit der großen Investitionen ist vorbei. Zukünftig werden wir nicht nur auf wünschenswertes, sondern teilweise auch auf das notwendig Erachtete verzichten müssen. Doch Krise ist auch die Chance für neue Ideen und Entwicklungen. Das haben wir nach dem Grubenunglück und dem folgenden Strukturwandel schon einmal bewiesen. Denn eine Kommune ist mehr als ein Wirtschaftsstandort. Sie ist eine Bürgergemeinschaft, in der das Miteinander zählt, die von Menschen unterschiedlichen Talenten und Generationen geprägt und vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger lebt. Dabei gilt es aber auch die Arbeit der Kommunen zu stärken, damit die Demokratie nicht gefährdet wird.
Wir sind bereit, die bevorstehenden Herausforderungen anzunehmen, uns mit behutsamen Verbesserungen zu begnügen, überzogene Erwartungen für die nächsten Jahre auf Eis zu legen, nicht mehr zu wollen als möglich ist und die demografischen Entwicklungen zu beachten. Denn dann ist die Krise unsere Chance. Die Lösung unserer Probleme können wir nicht einfach auf andere Instanzen abwälzen. Wir stehen in der Verantwortung, wir sind gefragt. Wir haben für die Standortqualitäten unserer Stadt Borken und der Region sowie den sozialen Zusammenhalt und die Lebensqualität zu sorgen. Dieser Verpflichtung stellen wir uns. Und deshalb werden wir nicht resignieren, sondern gemeinsam mit Elan und Mut das Jahr 2010 angehen.
Mit einem herzlichen Glückauf
Ihr
Bernd Heßler
Bürgermeister