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DGB lädt zur Diskussion: „Kommune sind wir!“

Was wird aus den Städten und Gemeinden?

Borken. Vielen nordhessische Kommunen leiden nicht erst seit der aktuellen Wirtschaftskrise unter chronisch knappen Kassen. In den vergangenen zehn Jahren wurden Steuersenkungen beschlossen, die bei den Städten und Gemeinden zu dauerhaften Ausfällen führen. Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz kosten die Kommunen viel Geld. Die Folgen für die kommunalen Haushalte und damit die Bürgerinnen und Bürger zeichnen sich bereits ab: Auf der einen Seite müssen kommunale Steuern und Gebühren erhöht werden. Auf der anderen drohen Einschnitte bei den Leistungen und der Aufschub von Investitionen, wenn sie nicht schon beschlossen wurden.

So werden etwa die Verbesserungen bei der Kinderbetreuung vielerorts in Frage gestellt. Förderungen für Vereine, soziale oder kulturelle Einrichtungen werden gekürzt, die Temperatur in Schwimmbädern gesenkt oder die Straßenlampen früher abgeschaltet. Radwege oder Straßen können nicht gebaut oder erneuert werden.

Arbeit von Initiativen und Vereinen ist in Gefahr
Der DGB Nordhessen sieht aber nicht nur die Handlungsfähigkeit der Kommunen und Kreise in Gefahr, sondern auch die Arbeit vieler Verbände, Initiativen und Einrichtungen, die von finanziellen Zuschüssen abhängig sind. “Dabei ist es gerade die freiwillige Arbeit vor Ort, die den Kitt in der Gesellschaft darstellt“, sagte der nordhessische DGB-Vorsitzende Michael Rudolph. Das wolle man nun im Rahmen der Podiumsdiskussion in Borken unter dem Titel „Kommune sind wir!“ gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft thematisieren.

Die Diskussionsteilnehmer
Als Gesprächspartner stehen Experten aus der Praxis zur Verfügung. So werden die Bürgermeister Bernd Heßler (Borken, SPD) und Michael Köhler (Bad Zwesten, FDP) ebenso an der Diskussion teilnehmen wie der Vorsitzende des Sportkreises Fulda-Eder, Ulrich Manthei und der Diakoniepfarrer Dierk Glitzenhirn, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes Schwalm-Eder. Als Vertreterin der Landespolitik kommt die Landtagsabgeordnete Regine Müller (SPD). Den Impulsvortrag hält zu Beginn der nordhessische DGB-Regionsvorsitzende Michael Rudolph unter dem Titel „Entwicklungen und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Hessen“.

Die Veranstaltung beginnt am kommenden Donnerstag, 27. Mai, um 19 Uhr im Hotel am Stadtpark in Borken. Der Eintritt ist frei. (red)



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