CDU zur Bürgermeisterwahl: Wahlmöglichkeit besteht
Melsungen. Leider steht für die Wahl des Melsunger Bürgermeisters in diesem Jahr nur ein Kandidat zur Verfügung. Dies wird von Seiten des CDU Stadtverbandes sehr bedauert. Der Stadtverbandsvorsitzende Reinhold Thiemann stellte dazu fest, dass die CDU ihrerseits alles versucht hätte, einen weiteren Bewerber zu nominieren. Ja, man habe sogar zwei aussichtsreiche Bewerber gehabt, die jedoch beide aus familiären und/oder beruflichen Gründen letztlich keine Bereitschaft hatten, sich dieser Herausforderung zu stellen.
Die Melsunger Christdemokraten treten jedoch dennoch gegen die verbreitete Meinung an, dass dies ja überhaupt keine Wahl sei, denn, auch hier haben die Bürger eine Wahl so der Vorsitzende der Melsunger CDU. Bei der Abstimmung am 7. November haben alle wahlberechtigten Melsunger die Möglichkeit, dem amtierenden Bürgermeister die Zustimmung für weitere sechs Jahre im Amt zu geben; sie können aber auf dem Stimmzettel auch mit NEIN stimmen, um eben diese Zustimmung nicht zu geben.
Schließlich fordert Thiemann in der Presseerklärung dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, damit eine ordentliche demokratische Legitimation erfolgt. Eine hohe Wahlbeteiligung zeige letztlich auch, dass die Melsungerinnen und Melsunger sich für das kommunalpolitische Geschehen interessieren.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtparlament, Bernhard Lanzenberger, selbst vor sechs Jahren Gegenkandidat Runzheimers, meint hierzu, man müsse sich schon einmal überlegen, welche Entscheidungen in den vergangenen Jahren in Melsungen getroffen wurden, wie die finanzielle oder strukturelle Situation sich verändert habe und inwiefern man infolge dessen mit der Arbeit des Rathauschefs zufrieden ist oder nicht. In diesem Zusammenhang weist Lanzenberger auf die Entscheidungen zum Bau eines neuen DGH in Günsterode (rund eine Millionen Euro) und die Regiotramhaltestelle an der Bartenwetzerbrücke (Bauvolumen über sechs Millionen Euro) hin. Zu beidem könnte man unterschiedliche Standpunkte vertreten und, wenn man mit solchen Entscheidungen nicht einverstanden ist, sein Kreuzchen gegebenenfalls auf der anderen Seite setzen. Es gehe also um „weiter so“ oder ein mögliche Korrektur der Amtsführung, wenn die Wahlberechtigten verantwortungsvoll ihren Einfluss geltend machen. (red)
Und was kann man erreichen?
Das erneut gewählt werden muss.
Und die Kosten zahlen muss.
Das kein Gegenkandidat aufgestellt wurde liegt ja nun an der CDU und ihren Vorgaben für einen Bürgermeisterposten.
Im Vorfeld hat sie die Bürger nicht aufgefordert sich zu melden.
Was eine hohe Wahlbeteiligung mit kommunalpolitischem Interesse zu tun hat, entzieht sich mir speziell in diesem Fall.
Tatsache ist doch, das der Kandidat lediglich die einfache Mehrheit der gültigen abgegeben Stimmen haben muss und nicht etwa 50 % + 1 Stimme aller Wahlberechtigten.
Außerdem ist es so ziemlich egal wer Bürgermeister ist.
Die Entscheidung wird im Parlament und im Magistrat und den Mehrheiten dort getroffen.
Einzige Ausnahme:
Wenn er so agiert wie der Homberger Bürgermeister und Urkunden fälscht, unterdrückt und die Öffentlichkeit mehrfach belügt.
Von seinem verhalten im Bezug auf korrekte Verhaltensweise als Beamter oder nach HGO ganz zu schweigen.
Aber da ist man in Melsungen ja sicher vor.
Dort wäre so etwas dauerhaft nicht möglich.
@Bürger: Gut, dass Du nur eine Stimme hast. Ich gleube nämlich, dass Du die berechtigte Info des Artikels nicht wirklich verstanden hast.
Meiner Meinung nach weist der letzte Absatz eine deutliche Diskrepanz zum Verhalten der CDU in den letzten Monaten auf! Und es ist nun abermals für mich fraglich: Ist die Melsunger CDU nun für unseren DGH-Neubau in Günsterode oder dagegen? Oder versucht man nur mit allen Mitteln unseren Bürgermeister zu demontieren?
Hat nicht die CDU – auch mit dem Besuch beim Richtfest – deutlich gezeigt, dass sie von diesem Projekt doch noch überzeugt wurde? Oder war dies der heuchlerische Sprung auf’s Trittbrett? Man scheint im Kreise der Melsunger Christdemokraten mittlerweile komplett orientierungslos geworden zu sein.
Ich hoffe und wünsche mir daher zwei Dinge: Erstens sollte dieser Versuch der Demontage bei jedem/jeder klar denkenden Melsunger Wähler/in zum Scheitern verurteilt sein, weil Dieter Runzheimer mehr als nur einmal unter Beweis gestellt hat, dass er Bürgermeister ALLER Melsungerinnen und Melsunger ist!
Zweitens erachte ich es nach meinem Dafürhalten für äußerst wichtig, dass ihr, die Wahlberechtigten unserer Kommune, euch dieses Auf & Ab auch in einem knappen halben Jahr bei der Kommunalwahl im Lande wieder ins Gedächtnis ruft…
Gut gebrüllt Löwe!
Mal ehrlich Jan, was daran ist falsch, wenn die größte Oppositionspartei in Melsungen sich kritisch mit den Entscheidungen der Stadt, unter Führung einer Mehrheitsfraktion mit absoluter Mehrheit und Bürgermeister, auseinandersetzt.
Zur Erinnerung: Wir haben uns immer kritisch mit dem Neubau des DGH in Günsterode auseinandergesetzt. Teile der CDU-Fraktion haben schließlich auch den Planungen zugestimmt, unter Ausnutzung des Konjunkturprogramms in Günsterode zu bauen. Von diesen Personen waren natürlich dann auch welche bei der Einweihung vor ein paar Wochen.
Dennoch ist es legitim, sich damit auch weiterhin inhaltlich zu befassen.
Vielleicht entspricht dies nicht Deinem sozialdemokratischen Denkmuster, aber wir sind eben doch teilweise Andersdenkende, die dies eben auch mal öffentlich sagen. Mit Demontage hat das übrigens aus meiner Sicht nichts zu tun. Meines Erachtens kann man jemanden auch nur dann demontieren, wenn er etwas falsch gemacht hat. Noch nicht einmal das haben wir unterstellt, sondern nur aufgefordert, die persönliche Zufriedenheit ggf. durch entsprechendes Wahlverhalten zu dokumentieren.
Nach unserer Feststellung wissen viele leider nicht, dass es bei der Wahl eben doch eine Wahl gibt.
Wenn es um Inhalte geht, dann scheuen wir uns ganz sicher nicht vor der Debatte. Ich habe nur die herzliche Bitte an Dich, dann doch auch fair auf die Tatsachen einzugehen. Der Unterton in Deinem Kommentar gefällt mir an dieser Stelle ganz und gar nicht.
Viele Grüße nach Günsterode
Bernhard Lanzenberger
@bartenwetzer
„Gut, dass Du nur eine Stimme hast. Ich gleube nämlich, dass Du die berechtigte Info des Artikels nicht wirklich verstanden hast.“
Ich habe die Botschaft schon verstanden.
Ich habe eine Meinung die dir nicht gefällt – aber genau das ist doch der Sinn des Artikels : Eine eigene Meinung zu haben.
Und was ist daran falsch, festzustellen das Entscheidungen im Parlament getroffen werden und das Entscheidungen im Magistrat auch auf der Parlamentsmehrheit beruhen.
Die Tatsache das die CDU zur kritischen Betrachtung aufruft ist in Ordnung.
Die Frage ist nur:
Was geschieht wenn man den einzigen Kandidaten nicht wählt ?
Diese Antwort bleibt die CDU schuldig !