Schwalm-Eder. „Das robuste Wachstum und das höchste Beschäftigungsniveau bestätigen eine solide Wirtschafts- und Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition. Wir investieren dort, wo es um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes geht – so stehen zum Beispiel für die Technologieförderung im Mittelstand rund 700 Millionen Euro zur Verfügung – und wir konsolidieren die Haushalte dort, wo es vor dem Hintergrund einer erheblichen Neuverschuldung und der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse angebracht ist“, so Bernd Siebert (MdB).
„Dies bestätige auch der jüngste Ifo-Geschäftsklimaindex, der im November auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung geklettert sei. Die erfreuliche Stimmung zeige, dass die unionsgeführte Bundesregierung mit einer zielorientierten Wirtschafts- und soliden Finanzpolitik den richtigen Weg eingeschlagen habe. Das erfolgreiche Krisenmanagement sei erfreulicherweise auch am Arbeitsmarkt spürbar. Die Arbeitsmarktpolitik der christlich-liberalen Koalition entfalte ihre volle Wirkung. Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland erreiche einen Rekordstand und die Zahl der offenen Stellen steige kontinuierlich. Erstmals seit 1992 sank die Zahl der Erwerblosen im Oktober auf 2,9 Millionen. Zudem verbessere sich die Stimmung in allen großen Branchen – vom Automobil- und Maschinenbau, dem Groß- und Einzelhandel bis hin zu den Dienstleistern. Diese Entwicklung werde sich auch im kommenden Jahr fortsetzen und bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen“, sagte Siebert.
„Diesen Weg wollen und werden wir weitergehen. Dies hat sich schon in den Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2011 gezeigt“, so der nordhessische Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert abschließend. (red)