Melsungen. Die Junge Union Melsungen-Malsfeld fordert die Bürger zur Rückgabe ihrer gegebenenfalls noch vorhandenen leeren Lohnsteuerkarten auf. „In Zeiten, wo über Leistungskürzungen und Steuererhöhungen in den Gemeinden nachgedacht wird, ist es aus unserer Sicht umso wichtiger die vorhandenen Ertragspotentiale voll auszuschöpfen“, so der Stadtverordnete und Vorstandsmitglied Phil Kothe. „Wir wissen, dass eigentlich jeder Bürger seine leeren Lohnsteuerkarten zurückgeben muss, wissen aber auch gleichzeitig, dass dies nicht immer der Fall ist“, so Kothe weiter.
Allerdings könnten der Stadt durch die nicht zurückgegebenen Karten finanzielle Nachteile entstehen, da durch das Zerlegungsgesetz nicht vereinnahmte Lohnsteuerbeträge anschließend entsprechend eines Schlüssels zwischen den Städten und Gemeinden aufgeteilt werden.
Diese Aufteilung folgt einer Statistik des Hessischen Statistischen Landesamtes, wo zurückgegebene Lohnsteuerkarten der Statistik zugeführt werden, anhand welcher sich die Schlüsselzuweisung orientiert.
„Hierdurch können die Schlüsselzuweisungen der Lohnsteuer für Melsungen fallen, was uns als Melsunger Bürger direkt trifft. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder in unnötige Prestigeobjekte, wie das DGH in Günsterode oder die Bartenwetzerhaltestelle investiert. Warnungen über die finanziellen Folgen wurden dabei gerne überhört, mit dem Ergebnis das Melsungen sich nun einem entsprechenden Defizit im Haushalt stellen muss“, so der Stadtverordnete Phil Kothe.
„Trotz dieser Verschwendungssucht, die seitens der Mehrheitsfraktion auch in diesem Jahr fortgesetzt werden soll, wie man an den angekündigten Haushaltsanträgen bereits jetzt sehen kann, dürfen wir den Kopf nicht in den Sand stecken und müssen uns weiter für die Belange der Melsunger einsetzten“, so Kothe. „Daher unser Aufruf an die Melsunger Bürgerinnen und Bürger: Schauen Sie nach ob Sie noch im Besitz leerer Lohnsteuerkarten des vergangenen Jahres sind und geben diese entsprechend ab.“ Sie tragen dadurch dazu bei, dass Melsungen wieder auf gesunde finanzielle Füße kommt“, so Kothe abschließend. (red)