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Posch: „Hessen kann sich keine Schlaglochpisten leisten“

Programm zur Behebung der Winterschäden an Hessens Straßen auf den Weg gebracht

Hessen. Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch hat am Dienstag im hessischen Landtag um Zustimmung zum 100-Millionen-Euro-Programm zur Behebung der Winterschäden an Hessens Straßen geworben. „Ein wirtschaftsstarkes, auf Mobilität angewiesenes Bundesland wie Hessen kann sich keine Schlaglochpisten leisten“, sagte der Minister. Ohne rechtzeitiges Handeln drohten Verkehrsbeschränkungen, Geschwindigkeitsbegrenzungen oder gar Sperrungen. Außerdem sei zu befürchten, dass sich die zunächst nur oberflächlichen Schäden in die Tiefe fräßen. „Die Erneuerung einer Fahrbahndecke kostet etwa 20 Euro pro Quadratmeter, die grundhafte Erneuerung dagegen 100 Euro, also das Fünffache. Rasche Abhilfe ist also Beitrag zur Verkehrssicherheit und erspart langfristig erhebliche Folgekosten“, so Posch.

Wie Posch erläuterte, stellt der Haushaltsplan für das 7.200 Kilometer lange Netz der hessischen Landesstraßen in diesem Jahr 115 Millionen Euro zur Verfügung. Dies reiche aber nicht zur Behebung der überdurchschnittlich hohen Winterschäden. Da die Kommunen in einer ähnlichen Lage seien, erhielten sie allein 80 Millionen Euro: „Wir zeigen damit, wie wichtig uns die Behebung der Straßenschäden ist. Und wir zeigen, dass das Land die Kommunen nicht allein lässt.“

Die auf das Land entfallenden 20 Millionen Euro werden nach einer Prioritätenliste der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung verwendet. Die Kommunen erhalten feste Beträge, über deren Verwendung sie selbst entscheiden können. Bei den Städten und Gemeinden bemisst sich der Anteil an Fläche und Einwohnerzahl, da statistische Angaben über die Länge ihrer Straßennetze fehlen. Für die Landkreise liegen solche Zahlen vor und entscheiden dort über die Verteilung der Mittel. „Dieser Modus wird sowohl den Gemeinden im ländlichen Raum als auch denen im Ballungsraum gerecht“, sagte der Minister.

Die Kritik an der Finanzierung des Programms wies Posch als unbegründet zurück. Die 100 Millionen Euro stammten aus Zinseinsparungen im Haushalt 2011 (30 Millionen), aus einer 2010 gebildeten Rücklage für Straßenreparaturen (20 Millionen) sowie aus Steuermehreinnahmen des Jahres 2010, die den Kommunen zustehen. „Die Finanzierung ist gesichert und führt im Ergebnis dazu, dass die Kommunen das Programm zur Hälfte mitfinanzieren, aber weit mehr – nämlich 80 Millionen Euro – daraus erhalten.“

Die Auszahlung werde unbürokratisch binnen sechs Wochen nach der Verkündung des Gesetzes erfolgen, kündigte der Minister an: „Dieses Programm versetzt das Land, die Kreise, die Städte und die Gemeinden in die Lage, die winterbedingte Schäden an ihren Straßen rasch und fachgerecht zu beseitigen und so kostenintensive Folgeschäden zu vermeiden.“ (red)



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