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Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis | 12. Jahrgang | redaktion@seknews.de | www.seknews.de | täglich neu | Preis: 0,00 Euro

Weiler: Fast jeder Bürger täglich mit Europa in Berührung

Borken. Anlässlich der Unterbezirksvorstandssitzung der SPD Schwalm-Eder in Borken berichtete die nordhessische Europaabgeordnete Barbara Weiler über neue Entwicklungen auf EU-Ebene. „Mittlerweile kommt fast jede Bürgerin und jeder Bürger täglich mit Europa in Berührung“, so die Sozialdemokratin. „Für Kommunen und Vereine bieten sich zahlreiche Fördermöglichkeiten an – sei es im kulturellen, sozialen oder wirtschaftlichen Bereich. Darum nutze ich gerne die Gelegenheit, vor Ort über Chancen und Verfahren zu informieren.“ Im Mittelpunkt des Vortrages stand sowohl Aktuelles aus Europa, wie ein Gesetz zur Bekämpfung gefälschter Arzeinmittel oder eine Zahlungsverzugsrichtlinie, die künftig Liquiditätsprobleme kleiner und mittlerer Betriebe (KMU) verhindert, aber auch die Lage in Ägypten und die Reform der Strukturfonds nach 2013.

In der Diskussion machte Barbara Weiler deutlich: „Mir ist wichtig, dass die Fördermittel für die Regionalpolitik auch nach 2013 nicht zurückgefahren werden und der Raum Nordhessen weiterhin gute Chancen haben muss, EU-Unterstützung zu erhalten.“

Die sozialdemokratische Europaabgeordnete hob während der Sitzung insbesondere die EU-Fördermöglichkeiten für interkommunale Gewerbegebiete hervor.  Der SPD-Kreisvorsitzende und Landrat, Frank-Martin Neupärtl, begrüßte die beschriebenen Strukturfonds als wichtiges Instrument bei der Planung und Durchführung kommunaler Investitionen und ergänzte den Vortrag von B. Weiler: „EU-Förderung zeigt Wirkung – die Entwicklung der Wirtschaftsstruktur im Schwalm-Eder-Kreis entfaltet mehr und mehr Eigendynamik.“

Das Land Hessen habe sich während der Ziel-2-Förderperiode der Jahre 2000 bis 2006 mit rund 191 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) an der Unterstützung für Gebiete mit wirtschaftlichen und sozialen Strukturproblemen beteiligt. Davon seien rund 170 Millionen Euro in reine Ziel-2-Gebiete und weitere 21 Millionen Euro in sogenannte Übergangsgebiete gegangen, berichtete Neupärtl. Das Land Hessen habe dem Ziel-2-Programm insgesamt sechs Förderschwerpunkte zu Grunde gelegt. Dazu gehörten unter anderem der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur, innovationsförderndes Umfeld, Unternehmensförderung und Tourismus.

Der Schwalm-Eder-Kreis gehöre bekanntermaßen auch zu diesen Problemgebieten in Nordhessen und ist somit als Ziel-2-Fördergebiet eingestuft. Daher sei es umso erfreulicher, so der Landrat und SPD-Unterbezirksvorsitzende, dass nach Erstellung des Schlussberichts das Resumée gezogen werden könne, dass ein großer Teil der Fördergelder in den Schwalm-Eder-Kreis geflossen sei und die Wirtschaftsstruktur nachhaltig gestärkt werden konnte.

„Hier im Kreis wurden besonders viele Investitionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen getätigt“, so Neupärtl. In Zahlen bedeute dies, dass von den rund 191 Millionen Euro für 652 Projekte insgesamt 36,5 Millionen Euro (19,1%) in 104 Projekte im Schwalm-Eder-Kreis geflossen seien. Davon seien 48 Projekte im Bereich „Investitionen gewerblicher Unternehmen“, 15 Projekte im Bereich „Erschließung von Gewerbeflächen“ und 14 Projekte im Bereich „Tourismus“ gefördert worden. „Diese Strukturfördermaßnahmen haben“, da ist sich Neupärtl sicher, „maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die Arbeitslosenquote deutlich von 10,5 Prozent  im Jahr 2000 auf 8,3  bzw. 7,3 Prozent in den Jahren 2007/2008 bis aktuell auf 4,7 Prozent reduzierte.“

Zurzeit befinde man sich in einer weiteren Förderperiode, die bis zum Jahr 2013 andauern werde, so dass unter anderem für die oben genannten Förderschwerpunkte weiterhin Fördergelder beantragt werden könnten. (red)



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