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Schenk: Summe des Kommunalen Finanzausgleichs in 2012 so hoch wie nie zuvor

Schwalmstadt. „Die Summe des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird im Jahr 2012 so hoch wie nie zuvor sein. Mit knapp 3,6 Milliarden Euro hat die Finanzausgleichsmasse damit einen einzigartigen Rekordwert in der Geschichte Hessens erreicht“, sagte Karsten Schenk, Fraktionsvorsitzender der CDU Schwalmstadt. „Die ohnehin schon auf Rekordniveau befindliche KFA-Masse erhöht sich durch die vorgezogene Spitzabrechnung gegenüber dem letzten Jahr damit um mehr als 14 Prozent“, teilte Schenk anlässlich der Meldung des Hessischen Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer, betreffend die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs in 2012 mit.

Durch den Kommunalen Finanzausgleich erhalten die Kommunen vom Land finanzielle Mittel zur Aufgabenerfüllung. Schenk: „Grund für die weitere Erhöhung des KFA ist die in der November-Steuerschätzung prognostizierte und an den tatsächlichen Einnahmen nachvollziehbare sehr erfreuliche Entwicklung der Steuern in Hessen für das Jahr 2011.“

Die Steuermehreinnahmen führen im Kommunalen Finanzausgleich in der sogenannten Spitzabrechnung zu einer Erhöhung von 135 Millionen Euro. „Die Spitzabrechnung würde an sich erst mit dem Haushalt 2013 erfolgen. Es ist aber der CDU-geführten Landesregierung zu verdanken, dass die Spitzabrechnung auf das Jahr 2012 vorgezogen wird und die Kommunen somit einen großen Liquiditätsvorteil einstreichen können“, so Schenk.

Die Landesregierung hat angekündigt die zusätzlichen Mittel aufgrund der vorgezogenen Spitzabrechnung in voller Höhe den sogenannten Schlüsselzuweisungen zuzuordnen. „Dieses Vorgehen ist sehr zu begrüßen. Durch die Erhöhung der sogenannten  Schlüsselzuweisungen können die Kommunen selbst entscheiden, in was Sie das zusätzliche Geld investieren. Das Land
ermöglicht den Kommunen damit maximale Handlungsfreiheit.“

„Für Schwalmstadt bedeutet die Entscheidung der Landesregierung, dass die KFA-Mittel in 2012 6.486.705 Euro betragen werden. Durch die jetzt vorgezogene Spitzabrechnung erhöht sich diese Schlüsselzuweisung um 338.156 Euro auf 6.824.861 Euro. In Verbindung mit der aktuellen Diskussion um den Kommunalen Schutzschirm zeigt auch das obige Beispiel, wie wichtig der CDU-geführten Landesregierung die hessischen Kommunen sind. Das Land ist starker Partner an der Seite seiner Kommunen“, so Schenk abschließend. (red)



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