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Haushaltsplan 2012 für Felsberg beschlossen

Felsberg. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstagabend, 29. März, den Haushaltsplan für 2012 beinahe einstimmig verabschiedet. Lediglich ein Stadtverordneter stimmte dagegen. Gegenüber dem von Bürgermeister Volker Steinmetz am 8. Dezember 2011 eingebrachten Entwurf des Haushaltsplanes wird das ursprünglich geplante Defizit von 2,34 Millionen Euro im Ergebnishaushalt (Kosten für den laufenden Betrieb der Stadt) um rund 700.000 Euro aufgrund der von SPD (19 Sitze), CDU (acht Sitze), Grünen (fünf Sitze), FDP (zwei Sitze) und FWG (zwei Sitze) in einer proportional zusammengesetzten Arbeitsgruppe erarbeiteten Liste mit Haushalts- und Verfügungssperren sowie Anhebung von Gebühren- und Steuererhöhungen gesenkt.

Zudem ist mit Mehrheitsbeschluss aufgrund eines SPD-Antrags eine zusätzliche Einnahme in Höhe von 426.000 Euro veranschlagt, die der Deckung der zusätzlichen Kosten für die der Stadt von Bund und Land gesetzlich auferlegten Betreuung von Kindern unter drei Jahren  dienen sollen und die bisher der Stadt vorenthalten werden. Damit ist jetzt das im Haushaltsentwurf veranschlagte Defizit von ursprünglich 2.340.000 Euro auf 1.207.000 Euro gesenkt, also fast halbiert worden. Außerdem wurden durch Sperrvermerke im investiven Bereich des Haushaltsplanes (Finanzhaushalt) alle ab 2012 geplanten Investitionen hauptsächlich im Kanalsanierungs- und Straßenbereich gestoppt, soweit bis zum 31. Dezember 2011  noch keine rechtsverbindlich wirksam gewordenen Aufträge durch den Magistrat vergeben waren. Dadurch reduziert sich der für 2012 ursprünglich geplante Kreditbedarf im investiven Bereich von bisher 3.517.987 Euro um 1.373.000,00 Euro  auf 2.144.987 Euro.

Im Gesamthaushalt sind es demnach 2.506,000 Euro, um die das Kreditvolumen im Ergebnis – und Finanzhaushalt von den Stadtverordneten gesenkt wurde. Das sind 43 Prozent weniger an Kreditbedarf gegenüber dem am 8. Dezember 2011 von Bürgermeister Volker Steinmetz eingebrachten Haushaltsplanentwurf. (Michael Kranixfeld)



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