Schaub: SPD steht an der Seite der Gewerkschaften
Kassel. Der 1. Mai 2012 steht unter dem zentralen Motto „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“. „Dieser Leitspruch ist ein deutliches Signal. Die Gewerkschaften sagen Ja zur europäischen Integration. Sie wollen die Zukunft Europas sozial gestalten. Wir Sozialdemokraten stehen dabei an ihrer Seite im Kampf für gerechte Löhne, soziale Sicherheit und gute Arbeit“ sagte der SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub. Diese Themen, so Schaub, seien aktueller denn je. Wenn versucht werde, die Folgen der Euro-Krise allein auf Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und sozial Schwache abzuwälzen, müssten Arbeitnehmer und an ihrer Seite Sozialdemokraten in Deutschland und in ganz Europa dagegen kämpfen.
Die einseitige Sparpolitik zur Rettung Europas gefährde Wachstum, Beschäftigung und den sozialen Zusammenhalt. Die bisherigen Maßnahmen führten unsere Gesellschaften in eine Sackgasse aus Armut, Ungleichheit, Rezession und letztlich höherer Verschuldung, politischer Instabilität und gefährden die bisherigen Fortschritte in der Integration, so Schaub. Sozialdemokraten wollen ein gerechtes, prosperierendes und demokratisches Europa – frei von Zukunftsängsten, frei von Armut, mit Teilhabe an Arbeit, Vermögen sowie Wohlstand für alle.
Die unverständliche erneute Klage der EU-Kommission gegen das VW Gesetz zeige, dass noch viel Arbeit zu erledigen sei. Statt an den Pranger gestellt zu werden, könnte das VW-Gesetz Vorbild für andere europäische Aktiengesellschaften sein – als wichtiger Baustein der industriellen Basis Europas. Maßstab für eine europäische Industriepolitik sollten die vorbildliche Mitbestimmung, die hohen sozialen Standards und die Tatsache sein, dass gegen die Stimmen der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat keine Werke verlagert oder geschlossen werden können.
„Das VW-Gesetz ist seit Jahrzehnten die Garantie für Werkstandorte und über 14.000 Arbeitsplätze allein in Nordhessen. Hinzu kommen die zahlreichen Beschäftigten bei Zulieferern. Praxisfremde Politik, die spekulativen Finanzinvestoren Tür und Tor öffnet, ist hier vollkommen fehl am Platz. Gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit müssen die Richtschnur sein für politisches Handeln in Europa. Dafür streiten wir“, betonte der SPD-Bezirksvorsitzende.
„Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften und werden mit Nachdruck unsere Stimmen erheben für eine solidarische Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft in Europa, die Arbeitsplätze erhält, Mindestlöhne einführt und sichert, Mitbestimmung garantiert und den Sozialstaat stärkt“, betonte Schaub die Solidarität der SPD mit den Zielen der Gewerkschaften. (red)
