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Kranixfeld: Kanalgebühren müssen erhöht werden

Felsberg. Mit einer leichten Verbesserung bei der Endabrechnung für das vergangene Haushaltsjahr 2011 und bei der Schätzung für das Haushaltsjahr 2012 des der Stadt Felsberg zustehenden Anteils an der Einkommensteuer, rechnet der ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Kranixfeld, angesichts aktueller Meldungen aus dem hessischen Finanzministerium und der kommunalen Spitzenverbände (Hessischer Städtetag und Hessischer Städte- und Gemeindebund). In einer Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, unter Leitung des Vorsitzenden Harald Olszenka, referierte Michael Kranixfeld am Donnerstag, 10.Mai, über die Finanzsituation der Stadt Felsberg anhand des von der Stadtverordnetenversammlung am 29. März beschlossenen Haushaltsplanes 2012.

Kranixfeld betonte jedoch, dass damit keineswegs schon jetzt abzusehen sei, dass sich die prekäre Haushaltslage kurzfristig entspanne. Noch immer sei der Einkommensteueranteil 2012 um rund 700.000 Euro niedriger als im Haushaltsjahr 2008. Damals habe er 4.411.862,69 Euro betragen, jetzt sei er mit 3.668.379,00 Euro kalkuliert. Auch insofern sei es richtig gewesen, dass man in der Stadtverordnetenversammlung in interfraktionellen Beratungen intensiv nach Einsparmöglichkeiten gegenüber dem vom Bürgermeister Endes Jahres 2011 eingebrachten Haushaltsplanentwurfs gesucht habe, so dass im Ergebnishaushalt Einsparungen in Höhe von 707.000 Euro erzielt werden konnten.

Er sei aber sicher, so Kranixfeld weiter, dass entgegen der von Bürgermeister Steinmetz bisher vertretenen Auffassung, dass auf eine Erhöhung der Abwassergebühr in 2012 verzichtet werden könne, angesichts des veranschlagten Defizits von mehr als 110.000 Euro allein in diesem Bereich es zu einer baldigen weiteren Anhebung der Abwassergebühr von bisher 4,55 Euro je Kubikmeter Frischwasserverbrauch kommen müsse. Er rate dazu, die Gebühr um mindestens 50 Cent je Kubikmeter schon zum 1. Juli des Jahres zu erhöhen, um Kostendeckung zu erreichen. Im beschlossenen Haushaltssicherungskonzept  sei hierzu ein deutlicher Hinweis enthalten.  Es sei nicht hinnehmbar, dass auf eine erforderliche Gebührenerhöhung jetzt verzichtet werde, andererseits aber, um die tatsächlichen Kosten zu decken, dies’ über Kassenkredite finanziert werde.

In seiner Haushaltsrede habe Bürgermeister Steinmetz um Vorschläge aus der Bürgerschaft gebeten. Wenn es helfe, dass Gebührenerhöhungen von den Bürgern vorgeschlagen werden müssten, wolle er das gerne übernehmen, sagte Kranixfeld. Denn angesichts der bereits aktuellen und noch anstehenden Investitionen im Abwasserbereich sei allen Einwohnern längst klar, dass an kostendeckenden und jeweils aktuell angepassten Abwassergebühren kein Weg vorbeiführe. (red)



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