Niedenstein-Metze. Der Genehmigungsbescheid für die umstrittene Hähnchenmastanlage in der Gemarkung Metze wurde zwischenzeitlich vom Regierungspräsidium Kassel erteilt. CDU, FWG und SPD in der Niedensteiner Stadtverordnetenversammlung hatten eine Ausnahme von der Veränderungssperre für das Genehmigungsverfahren beschlossen. Lediglich die Grünen kritisierten die Ausnahmegenehmigung. In der damaligen Stadtverordnetensitzung setzten sie sich weiterhin für eine aktive Bauleitplanung ein. Außerdem forderten die Grünen, dass die privatrechtlichen Vereinbarungen (Einbau einer Abluftreinigungsanlage) in das Genehmigungsverfahren einbezogen werden.
„Anhand des uns vorliegenden Genehmigungsbescheides ist feststellbar, dass die Stadt Niedenstein den Bau der Abluftreinigungsanlage und die regelmäßige Wartung selbst durchsetzen muss. Die ‚Abluftfilteranlage‘ wird offensichtlich nicht im Genehmigungsbescheid eingefordert. Außerdem wird die Filteranlage zunächst nur im Neubau eingebaut. Die Anlage für den bisherigen Stall soll erst Jahre später realisiert werden“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzender Jörg Warlich.
Warlich befürchtet, dass die Belastungen der Metzer Bürger zunehmen werden. Er bedauere, dass Bürgermeister Werner Lange und die SPD-Fraktion einen Rückzieher bei der „Veränderungssperre“ gemacht haben, heißt es in einer Pressemitteilung. Warlich fordert den Bürgermeister der Stadt Niedenstein auf, dass er die Vorwürfe der BI-Metze hinsichtlich der „Falschberechnung der Stickstoffdepositon“ prüfen lässt und entsprechende Schritte unternimmt. Außerdem fordert er mehr Transparenz. Alle Unterlagen sollten der BI Metze und den Bürgern zur Einsicht gegeben werden.
Genehmigungsbescheid und das Gutachten der BI zur Immissionsprognose können demnächst auf der Website der Niedensteiner Grünen, www.gruene-niedenstein.de, heruntergeladen werden. (red)