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Neupärtl empört über Äußerung von Eibelshäuser

Schwalm-Eder. Die Forderung des Präsidenten des Landesrechnungshofes Eibelshäuser, kleine Grundschulen zu schließen, sind, so Landrat Frank-Martin Neupärtl, ein eklatanter Ausdruck  von Unkenntnis über die Situation an den Grundschulen in ländlichen Regionen. „Ich finde es empörend“, so Neupärtl, „ dass Herr Eibelshäuser uns unterstellt, mit den Anforderungen, die aufgrund des demographischen Wandels und der rückläufigen Schülerzahlen entstehen, nicht sachgerecht umzugehen. Herr Eibelshäuser hätte im Schwalm-Eder-Kreis erfahren können, wie man in enger Zusammenarbeit zwischen dem Schulträger, den Gemeinden und den Eltern vor Ort kreative Lösungen finden kann, die auch zu Einsparungen beim Personal des Landes führen.“

Landrat Neupärtl gibt dazu folgende Beispiele:

Die Bildung der Kleeblattschule
Aus den ehemals selbstständigen Grundschulen in Neukirchen-Seigertshausen, in Frielendorf-Obergrenzebach/Leimsfeld und Schwalmstadt-Niedergrenzebach entstand eine Grundschule mit vier Standorten: es gibt nur noch einen Schulleiter – zwei Schulleiungsstellen wurden eingespart.

2. Die Bildung des Schulverbundes Knüllwald-Remsfeld und Schwarzenborn
Die kleine Grundschule in Schwarzenborn, die nur noch in zwei Klassen jahrgangsübergreifenden Unterricht durchführt, wurde mit der größeren Grundschule zusammengelegt. Auch hier gibt es jetzt nur noch eine Schulleitung.

3. Schließung von Standorten
Im Einvernehmen mit den Eltern wurde an der Grundschule Schwalmstadt-Wiera festgelegt, dass der Standort geschlossen wird, wenn die Schülerzahl unter 17 Schülerinnen und Schüler sinkt. Diese Situation ist im vergangenen Jahr eingetreten und die Schule wurde geschlossen. Die Schüler werden jetzt in der Grundschule Schwalmstadt-Treysa unterrichtet.

4. Bildung einer neuen Grundschule
In Abstimmung mit der Gemeinde Willingshausen plant der Schwalm-Eder-Kreis die Bildung einer gemeinsamen Schule. Zurzeit gibt es drei Grundschulen mit fünf Schulstandorten.

„Diese Beispiele zeigen deutlich, dass wir im Schwalm-Eder-Kreis sehr verantwortungsvoll mit dem Thema umgehen. Wir brauchen keine Belehrungen des Landesrechnungshofes!“, so Neupärtl. Es sei auch nicht akzeptabel, wenn der Landesrechnungshof dem Land – hier dem Kultusministerium – vorschlägt, in die verfassungsrechtlich garantierte kommunale Selbstverantwortung einzugreifen. Der Schulträger sei verantwortlich für die Schulentwicklungsplanung. „Wir kennen unsere Region und sind in engem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort“, erläutert Neupärtl. Gerade im Gespräch vor Ort entwicklen sich Lösungsansätze, die „vom grünen Tisch der Bürokratie“ so nie gekommen wären.

„Unsere Kleeblattschule ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Ich hätte als Schuldezernent nie den Vorschlag gemacht, eine Grundschule über drei politische Gemeinden zu bilden. Aber als die Idee von den örtlichen Akteuren kam, habe ich gesagt: „Sehr gut“.“

Die Äußerungen von Herrn Eibelshäuser zeigten einmal mehr, dass der Maßstab für Entscheidungen immer das Rhein-Main-Gebiet sei. „Wir in den Flächenregionen zählen nicht!“ so Neupärtl. „Der Landesrechnungshof sollte einmal einen Prüfauftrag vergeben, um das Einsparpotential beim Landesrechnungshof zu berechnen. Vielleicht könnten private Prüfgesellschaften kostengünstiger arbeiten?“

Aber auch die Hessische Landesregierung sei gefordert. „Ich erwarte, dass die Landesregierung ihren eigenen Koalitionsvertrag einhält und nicht über den Umweg des Landesrechnungshofes selber unterläuft. Die Landesregierung wollte ein wohnortnahes Grundschulangebot sicher stellen. Eine Schulschließung im Flächenkreis bedeute eben nicht, dass die Kinder mit der Straßenbahn eine Haltestelle weiterfahren. Ich fordere auch für die Zukunft, dass das Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ weiter gelten muss“. (red)



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Ein Kommentar zu “Neupärtl empört über Äußerung von Eibelshäuser”

  1. Vater

    Lieber Herr Giebelshäuser,
    für schlecht geführet Banken gibt es einen Rettungsfond, für das nicht florierende Autogeschäft wurde ruck-zuck die Abwrackprämie geschaffen, durch katastrophale Städte-und Gemindepolitik in Not geratene Kommunen, hilft der Rettungsschirm, Firmen und Landwirte bekommen hohe Subventionen, aber für unsere Kinder fühlt sich der „Staat“ nicht verantwortlich. Hier sind es plötzlich die Länder, Städte und Gemeinden, die die Verantwortung alleine tragen sollen. „Ihre“ Behörde steht bei mir ganz oben auf der „Überflüssigkeitsliste“. Schade um die hohen Gehälter für sie und ihre Kolleginnen und Kollegen, sie bringen absolut keinen volkswirtschaftlichen Nutzen.


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