Schwalmstadt-Treysa. Am 20. August hat Landrat Fank-Martin Neupärtl gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour und der Landestagsabgeordneten Mürvet Öztürk (beide Bündnis 90/Die Grünen) das Asylbewerberheim Schwalmstadt besucht, um sich vor Ort über die Unterbringung von Asylbewerbern zu informieren. Der Schwalm-Eder-Kreis ist seit 1993 Mieter des ehemaligen Kasernengebäudes „Am Harthberg 5“ in Treysa. Das Heim wird von der Firma K & S im Auftrag des Schwalm-Eder-Kreises betreut. Zur Zeit wohnen 90 Personen in der Gemeinschaftsunterkunft. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Treysa gibt es weitere Gemeinschaftsunterkünfte in Homberg (Platzzahl: 50) und Wernswig (Platzzahl: 61). Der Schwalm-Eder-Kreis ist bemüht, in den Gemeinschaftsunterkünften schwerpunktmäßig alleinreisende Personen unterzubringen. Familien werden in der Regel in Wohnungen untergebracht.
Landrat Neupärtl informiert darüber, dass die Zahl der Asylbewerber, die Schutz vor Verfolgung in ihren Herkunftsländern suchen, entsprechend dem Bundestrend in den letzten Jahren auch im Schwalm-Eder-Kreis wieder gestiegen ist. 322 Asylsuchende lebten im vergangenen Jahr im Schwalm-Eder-Kreis. Ende 2009 waren es 284.
Vom Regierungspräsident Darmstadt, das für die hessenweite Verteilung der Asylsuchenden zuständig ist, wurde vor kurzem mitgeteilt, dass aufgrund der angespannten Zugangssituation und dem Umstand, dass von einer Reduzierung der Flüchtlingsströme nicht ausgegangen werden kann, weitere zusätzliche Unterbringungskapazitäten – zusätzlich zum derzeitigen Aufnahmesoll – geschaffen werden müssen. Nach den Berechnungen des Regierungspräsidiums Darmstadt muss der Schwalm-Eder-Kreis für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember noch mindestens 190 Personen aufnehmen. Dieser Bedarf kann nur durch Anmietung weiterer Immobilien gedeckt werden. Der Schwalm-Eder-Kreis prüft zur Zeit, welche Immobilien unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und der Bedürfnisse der Asylbewerber hierfür in Betracht kommen.
Die Abgeordneten konnten sich während ihres Besuches in Gesprächen mit Asylbewerbern und Heimleitung über die aktuellen Probleme der Asylbewerber und dem Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft informieren. Frau Scheffer vom Diakonischen Werk wies auf die alltäglichen Sorgen und Nöte der Asylbewerber hin. Es wäre mehr als wünschenswert, wenn man für diese Menschen von Beginn an eine Beschäftigung anbieten könnte. Hier ist, darüber waren sich alle einig, der Gesetzgeber gefragt.
Die Abgeordneten konnten sich auch über den Stand der derzeitig laufenden Sanierungsarbeiten in dem Gebäude unterrichten. Nach einer durchgehenden Belegungszeit von fast 20 Jahren stehen dringende Sanierungsarbeiten an. Der Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises hat bereits im Juni für die erforderlichen Reparatur- und Sanierungsarbeiten über 60.000 Euro zur Verfügung gestellt. Landrat Neupärtl stellte nach der Besichtigung klar, dass auch die vorhandenen Duschräume saniert werden.
Landrat Neupärtl bat die Abgeordneten abschließend um Unterstützung der Kommunen und Landkreise. Diesen wurde die Aufgabe zur Unterbringung von Asylbewerbern zugewiesen, ohne für eine ausreichende Finanzausstattung zu sorgen. Die Landkreise seien aufgrund ihrer allgemein schlechten Finanzsituation nicht in der Lage, die nicht gedeckten Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern auf Dauer allein zu tragen. Hier sei das Land in der Pflicht. Hilfreich wäre auch, so die Bitte an das Land Hessen, klare Vorgaben für Qualitätsstandards der Einrichtungen zu setzen. Dies würde die künftige Arbeit für die Landkreise deutlich erleichtern.
Alle Beteiligten waren sich bei dem Abschlussgespräch einig, dass der Besuch zum besseren Verständnis der Problematik der Unterbringung von Asylbewerbern beigetragen hat und auf allen Ebenen weiterer Handlungsbedarf besteht. (red)