Melsungen. „Deutschland ist ein reiches Land, doch der Reichtum ist sehr ungleich verteilt“, kritisiert Klaus Schelberg, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im Schwalm-Eder-Kreis. Der DGB stellte am Freitag auf dem Melsunger Marktplatz seine Reichtumsuhr vor und forderte die Umverteilung von Vermögen zu Gunsten niedriger Einkommensgruppen sowie der ausreichender Finanzierung der öffentlichen Hand. Das Nettovermögen in Deutschland liegt nach den Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung bei 7,5 Billionen Euro. Eine Zahl mit unvorstellbar vielen Nullen.
Arm trotz Arbeit – ist die Alltagserfahrung vieler Menschen. Mehr als 40 Stunden die Woche buckeln und trotzdem Wohngeld beantragen müssen. Oder von Montag bis Freitag in die Firma, dann Samstag und Sonntag zum Nebenjob, damit die Kinder nicht auf ihren Sommerurlaub verzichten müssen. Dahinter stehen Niedriglohn, Scheinselbständigkeit, befristete Arbeitsverträge.
Auch die öffentliche Hand und insbesondere die Kommunen könnten dies nicht ausgleichen, denn sie stehen mit dem Rücken zur Wand. Die Kommunen hätten nicht mehr genug Geld um in die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Nahverkehr und die Infrastruktur zu investieren. Mittel für Vereine und soziale Einrichtungen würden gekürzt und den Bürgerinnen und Bürgern drohen Gebührenerhöhungen.
Gerechte Verteilung gefordert
„Die ungleiche Verteilung in unserem Land hat System. So sind zum Beispiel die vermögensbezogenen Steuern in Deutschland wie Erbschafts- oder Vermögenssteuer deutlich geringer als in vergleichbaren Ländern“, kritisiert Klaus Schelberg. Der private Reichtum wachse in jeder Sekunde weiter. Zehn Prozent der Bevölkerung hielten 60 Prozent des privaten Vermögens.
Schelberg: „Das Alles ist nicht in Stein gemeißelt. Wir wollen mit Aktionen auf diese Zusammenhänge aufmerksam machen. Die Zustände sind menschengemacht und veränderbar“. Eine moderate Vermögensteuer mit einem Freibetrag in Höhe von 500.000 Euro und einem Vermögensteuersatz von einem Prozent brächte Einnahmen in Höhe von jährlich 20 Milliarden Euro. Wenn zudem das Erbschaftssteueraufkommen durch Besteuerung besonders hoher Erbschaften gesteigert würde, könnten weitere sechs Milliarden Euro für die öffentliche Hand mobilisiert werden. (red)