Schwalmstadt. In der letzten Stadtverordnetenversammlung habe „leider ein unschönes Kapitel im eigentlich bisher so erfolgreichen Kampf gegen den Extremismus in Schwalmstadt“ stattgefunden, schreibt die örtliche CDU in einerPressemitteilung. Obwohl sich doch in der Vergangenheit alle Schwalmstädter Parteien immer gemeinsam gegen den Extremismus eingesetzt hätten und viele gute Initiativen, wie zum Beispiel „Schwalmstadt bleibt bunt“ ins Leben gerufen haben, sei diese Einmütigkeit diesmal nicht vorhanden gewesen. Wie kam es dazu?
Die CDU hatte vorgeschlagen, den Erwerb von mehreren Zehntausend Eintrittsbändchen für die örtlichen Kirmessen aus Mitteln zu finanzieren, die für den Kampf gegen den Extremismus bereit gehalten werden. Alle Bändchen sollten mit bekannten Aufrufen aus dem Kampf gegen den Extremismus wie zum Beispiel „Gewalt geht nicht“ bedruckt werden.
Einerseits sollte so die Initiativen gegen den Extremismus noch direkter und viel zahlreicher als bisher unter den Jugendlichen verbreitet werden, anderseits wollte man damit auch die örtlichen ehrenamtlichen Festveranstalter und Burschenschaften entlasten, die durch den in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegenen Sicherheitsaufwand massive finanzielle Aufwendungen aufbringen mussten.
Aus Sicht der CDU-Fraktion eine gute und vor allem effektive Angelegenheit. Doch dies sahen, bis auf die Vertreter der FDP, alle anderen Parteien in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung ganz anders. Entweder hielten sie, wie die SPD-Fraktion, die Aktion für nicht zielgruppengerecht und empfahlen den Kirmesgängern vielmehr die Teilnahme an den anderen Veranstaltungen zum Thema Extremismus oder sie stießen sich, wie die Grünenfraktion, am Begriff „Extremismus“, wo es doch eigentlich um den „Kampf gegen den Rechtsextremismus“ gehe. Die Vertreterin der Linken machte den Alternativvorschlag, doch besser die Initiative „kein Bier für Nazis“ zu unterstützen. Mit diesen Gegenstimmen wurde daher der CDU-Antrag abgelehnt.
„Jeder Schwalmstädter Bürger kann sich hierüber seine eigene Meinung bilden. Aus Sicht der CDU bleibt aber der fahle Beigeschmack, allein aus rein parteipolitischen Gründen eine sinnvolle Maßnahme im so wichtigen Kampf gegen den Extremismus in Schwalmstadt verhindert zu haben“, so der stellvertretende Vorsitzende Andreas Göbel. (red)