Kommunalfreundliches Verhalten: Posch lobt Schäfer
Schwalm-Eder. Landesregierung und Städte und Gemeinden in Hessen haben sich im Konnexitätsfall auf ein Verfahren bei der Erstattung der Kosten für die erhöhten Qualitätsstandards in Kindergärten geeinigt. Der dabei entwickelte finanzielle Fahrplan für die zeitliche Streckung der Erstattungsbeträge, wird durch die jetzige Darlegung der Abschlagszahlungen 2013 seitens des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer nach Ansicht von Staatsminister a.D. MdL Dieter Posch vorbildlich umgesetzt. „Die Zahlen für die Abschlagszahlungen 2013 schon frühzeitig zu geben, ist für die betroffenen Kommunen von großer Bedeutung, da jetzt in vielen Städten und Gemeinden der Haushalt 2013 aufgestellt und schon beschlossen wird. Mit der Entscheidung und dem Vergleich wird dem Konnexitätsprinzip Rechnung getragen“, freut sich der Landtagsabgeordnete Dieter Posch.
Für den Schwalm-Eder-Kreis bedeutet das für einige Kommunen eine deutliche Entlastung ihrer angespannten Haushalte. So erhält zum Beispiel die Stadt Borken 134.482 Euro, Fritzlar 143.463 Euro, Homberg 133.300 Euro, Melsungen 185.769 Euro und Schwalmstadt 216.495 Euro, um ihre gestiegenen Kosten in der Kinderbetreuung auszugleichen.
Für Staatsminister a.D. Dieter Posch ist es aber weiterhin wichtig, dass auch kleine Kommunen, die in der letzten Zeit deutliche Probleme in der Haushaltsgestaltung hatten, frühzeitig Planungssicherheit für 2013 bekommen. So erhält Schrecksbach 24.580 Euro, Neuental 32.143 Euro, Knüllwald 40.179 Euro und Felsberg 120.064 Euro.
„Dies ist nur eine Übersicht über einige unserer heimischen Gemeinden, auch die anderen erhalten in den nächsten Tagen ihre genauen Zahlen zugesandt, um Sicherheit für ihren Haushalt 2013 zu haben. Besonders erfreulich ist es, dass sich auch der restliche kommunale Ausgleich positiv entwickeln wird und für das Jahr 2014 und die folgende Jahre eine Aufwertung der Mittelzentren im ländlichen Raum beschlossen ist“, so Dieter Posch. (red)
