Wissenschaftsetat erreicht 2013 2,05 Milliarden Euro
Staatsministerin Kühne-Hörmann: Hessen liegt bei Steigerung der Hochschulausgaben bundesweit an der Spitze
Hessen. Der Wissenschaftsetat liegt in diesem Jahr mit insgesamt 2,05 Milliarden Euro so hoch wie noch nie in der Geschichte des Landes Hessen. Darauf hat Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann hingewiesen. „Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen haben mit dem Hochschulpakt 2011-2015 in wirtschaftlich sehr schwieriger Zeit finanzielle und planerische Sicherheit. Der Pakt dokumentiert die Entschlossenheit der Landesregierung, selbst in Zeiten knapperer Mittel und der Schuldenbremse zu ihrer Verantwortung für die Hochschulen und die Modernisierung des Bildungslands Hessen zu stehen. Die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen ist und bleibt ein politischer Schwerpunkt“, hob Kühne-Hörmann hervor.
Zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen haben Bund und Länder darüber hinaus 2007 den so genannten Hochschulpakt 2020 zur Einrichtung zusätzlicher Studienplätze geschlossen. Auch hier steigen die je zur Hälfte von Land und Bund finanzierten Fördermittel kontinuierlich: Allein 2012 und 2013 fließen nach den Worten der Ministerin daraus insgesamt rund 380 Millionen Euro an die hessischen Hochschulen. Diese Mittel werden nicht nur für die Lehre selbst, also zum Beispiel für zusätzliches Personal, zur Verfügung gestellt, sondern auch für rasch zu realisierende Projekte der Infrastruktur und den Ausbau des E-Learning-Angebots.
Die Mittel aus dem Hochschulpakt 2011-2015 des Landes sind in diesem Jahr um weitere 20 Millionen Euro auf den Rekordbetrag von 1,44 Milliarden Euro erhöht worden. „Der Pakt ist auch insofern ein Sicherheitsnetz für die Hochschulen, als Budgetsenkungen etwa aufgrund rückläufiger Steuereinnahmen des Landes ausgeschlossen sind“, erläuterte Kühne-Hörmann.
Zu diesen Mitteln für die laufende Arbeit der Hochschulen kommen weitere Komponenten der Hochschulfinanzierung hinzu.
Die gesetzlich festgelegten so genannten Qualitätssicherungsmittel zur Verbesserung der Studienstruktur und der Lehre liegen bei 92 Millionen Euro im Jahr. Dadurch werden die 2008 abgeschafften Studienbeiträge kompensiert.
Das Bau- und Investitionsprogramm HEUREKA ist von 2008 bis 2020 mit insgesamt drei Milliarden Euro für die Verbesserung der baulichen Infrastruktur der Hochschulen dotiert. Im Jahresdurchschnitt sind das 250 Millionen Euro. Diese Raten wurden 2009 bis 2012 durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes um 354 Millionen Euro und 2009 bis 2011 durch das Konjunkturprogramm II von Bund und Land um 187 Millionen Euro verstärkt.
Das 2008 aufgelegte, bundesweit einzigartige Forschungsförderungsprogramm LOEWE sieht bis zum Ende dieser Legislaturperiode 410 Millionen Euro vor.
Auch die Statistik dokumentiert nach den Worten von Ministerin Kühne-Hörmann eindrucksvoll die Anstrengungen des Landes: So zeige der Bildungsfinanzbericht der Gemeinsamen Wissenschaftskommission von Bund und Ländern, dass Hessen seine Hochschulausgaben allein in den Jahren von 2005 bis 2010 um gut 494 Millionen Euro auf rund 1,82 Milliarden Euro gesteigert habe. „Das entspricht einem Anstieg um fast 37,3 Prozent, womit das Land bundesweit mit Abstand an der Spitze liegt. Im Bundesdurchschnitt stiegen die Ausgaben um gut 18,1 Prozent“, sagte die Ministerin.
„Die steigenden Studierendenzahlen – im laufenden Wintersemester 2012/2013 sind an den hessischen Hochschulen gut 215.000 Studierende, davon knapp 33.000 Erstsemester eingeschrieben – belegen nicht zuletzt die Attraktivität des Bildungslands Hessen und seiner Hochschulen“, sagte Kühne-Hörmann. Dazu trage auch der Gestaltungsspielraum bei, den die von der Landesregierung eingeführte und von den Präsidien verantwortungsvoll genutzte Autonomie der hessischen Hochschulen eröffne. Die Studierendenzahlen stellten die Einrichtungen aber zweifellos auch vor große Herausforderungen. Insofern seien viele auch finanzielle Wünsche der Präsidien durchaus nachvollziehbar. Die Landesregierung werde in ihrer Unterstützung für die Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen nicht nachlassen, bekräftigte die Ministerin: „Wir bleiben verlässliche Partner für die Hochschulen.“ (red)
