Schwalmstadt. Hohen Zeitdruck sieht der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Schwalmstadt Karsten Schenk beim Ausbau von schnellen DSL-Anschlüssen im Schwalm-Eder-Kreis. „Wir haben nun lange genug abgewartet und ausreichend Geld für Studien ausgegeben. Jetzt muss gehandelt werden“, so Schenk. Für ihn ist es nicht hinnehmbar, dass es regional so unterschiedliche DSL-Versorgung zu unterschiedlichen Preisen gibt: „Telefon-Anschlüsse sind kostengleich überall verfügbar und Briefe und Pakete werden zu einheitlichen Preisen in gleicher Durchlaufzeit zugestellt, egal ob zur Almhütte oder zu Hunderten im Hochhaus. Von diesen Mischkalkulationen ist man bei DSL weit entfernt. Während sich in den Ballungszentren die Angebote gegenseitig übertreffen, werden unsere Dörfer abgehängt und sterben aus.“
Laut Schenks eigenen Recherchen liegen die Ausbaukosten für Glasfaser so hoch, dass mit einem freiwilligen Ausbau durch die Anbieter nicht zu rechnen ist. Die Kommunen könnten dies auf keinen Fall leisten.
Schenk fordert eine Umlage von einem Euro pro DSL-Anschluss von allen Internet-Anbietern. Bei bisher 25 Millionen Anschlüssen in Deutschland ergebe sich eine Summe von jährlich 300 Millionen Euro. Eine sofortige Vorfinanzierung des Ausbaus sei angesichts der erwarteten Einnahmen kein Problem.
Sollte durch eine Preiserhöhung anfallende Mehrwertsteuer eingenommen werden, solle diese ausschließlich zweckdienlich eingesetzt werden und nicht wie bei der Strom-Umlage im Bundes-Haushalt verschwinden.
Auch in Zukunft werden die Netze immer wieder dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden müssen. Durch die Umlage sei auch dies gewährleistet.
Schenk ist sich bewusst, dass diese Forderung nicht nur Freude hervorrufen wird: „Ein bisschen Solidarität erwarte ich auch dort, wo schnelles Internet bereits seit Langem verfügbar ist. Ich werde nicht tatenlos zusehen, wie unsere Dörfer aufgegeben werden.“ (red)