dbb Innovationspreis: Kreis unter den Nominierten
Schwalm-Eder. Kompetenzen bündeln und dadurch Zeit und Geld sparen. Mit einer kreativen Lösung hat der Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises den Straßenbau für alle Beteiligten einfacher und attraktiver gemacht – und wurde dafür von der Jury des dbb (deutscher beamten bund) Innovationspreises 2013 nominiert. Und auch wenn am Ende die Stadt Stuttgart mit ihrer webbasierten Informationsbörse „MeinServiceStuttgart“ mit dem Preis ausgezeichnet wurde: „Von über hundert Bewerbern unter den ersten Fünf zu landen, erfüllt uns mit Stolz“, so Landrat Frank-Martin Neupärtl in seiner Stellungnahme
Doch was beinhaltet dieses Konzept, das bereits 2011 vom Bundeswirtschaftsministerium und dem BME mit ihrem gemeinsamen Preis „Innovation schafft Vorsprung“ ausgezeichnet wurde?
„Durch die Eigenkontrollverordnung mussten und müssen viele Städte und Gemeinden umfangreiche Investitionen in ihr Kanalnetz vornehmen. Davon betroffen sind auch die über der Kanaltrasse verlaufenden Straßen, die nach den Kanalarbeiten wieder hergestellt werden müssen“, erklärt Landrat Neupärtl die Ausgangssituation.
Aufgrund der angespannten finanziellen Lage des Landes und dem damit oft verbundenen Ausbleiben einer zeitnahen Landesförderung können viele Kreisstraßen nach Abschluss der Kanalarbeiten nur mit einem geringen finanziellen Aufwand notdürftig wieder hergestellt werden, um zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgerissen und vollständig ausgebaut zu werden. Das Problem: Baukosten fallen zweimal an oder die Straßen können zwischen der Kanalbaumaßnahme und der Wiederherstellung der Straße nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.
Hier setzt die Lösung des Schwalm-Eder Kreises an. „Die Idee war, alle am Kanal- und Straßenbau beteiligten Stellen an einen Tisch zu holen“, merkt Jens Becker, Leiter des Fachbereichs Grundstücks- und Gebäudewirtschaft des Schwalm-Eder-Kreises an. Denn während nach dem üblichen Prozedere Kanal- und Straßenbauarbeiten getrennt, d.h. von zwei verschiedenen Baulastträgern, vergeben werden, übernimmt bei der Lösung des Schwalm-Eder-Kreises die für den Kanalbau zuständige Kommune auch die Straßenbaulast. Vorteil: Planungskosten werden gespart und der doppelte Baustellenaufbau fällt weg.
Der Schwalm-Eder-Kreis beteiligt sich dann an dieser Maßnahme mit einem Zuschuss, der maximal die Höhe des Eigenanteils einer klassischen geförderten Maßnahme beträgt. Bisher deckte dieser Zuschuss immer die Mehrkosten der Partnerkommune für den Straßenbau.
Der zweite wichtige Grund für die hohen Einsspareffekte ist der individuelle Straßenaufbau abseits der starren Richtlinien. Bei dem innovativen Ausbaumodell des Schwalm-Eder-Kreises wird anhand eines Berechnungsmodells, das die Verkehrsbedeutung, den Verkehrszweck und die tatsächliche Verkehrsbelastung berücksichtigt, eine sinnvolle Dimensionierung des Straßenaufbaus ermittelt.
Überdimensionierungen und damit unnötige Mehrkosten werden somit vermieden. Da dieses alternative Finanzierungs- und Ausbaukonzept in einem Pilotprojekt in Schrecksbach-Salmshausen umgesetzt wurde, wurde es im Folgenden als „Salmshäuser Modell“ bezeichnet. An der Konzeption waren Mitarbeiter des Schwalm-Eder-Kreises und des Amts für Straßen- und Verkehrswesen Kassel, heute Hessen Mobil Kassel, beteiligt. Probleme bei der Umsetzung des Salmshäuser-Modells gab es laut Neupärtl nicht. „Alle Beteiligten waren von dem Modell überzeugt. Schließlich werden erhebliche Haushaltsmittel eingespart. Durch die schnelle Realisierung der Baumaßnahmen genießt das Modell außerdem eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung“. Konkret spart das Salmshäuser-Modell im Vergleich zu den klassischen Ausbauvarianten zwischen 40 und 62 Prozent Kosten.
Entscheidend für den Erfolg des Modells ist, dass die geplante Maßnahme im Vorfeld individuell geprüft wird. Landrat Neupärtl: „Das neue Modell ist der Maßanzug für die Straße, der allerdings preiswerter ist als die Lösung von der Stange.“ (red)
