Edgar Franke: Kinder sind keine kleinen Erwachsenen
Fritzlar. Seine Position zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“ machte Dr. Edgar Franke, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion vor der Podiumsdiskussion im Kulturzentrum Hardehäuser Hof in Fritzlar klar. „Wir haben einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Kinder als Rechtssubjekt in das Grundgesetz verankert“, so Franke vor über 100 Besuchern. Zwar sei man zunächst an der Regierungsmehrheit gescheitert, doch wolle die SPD-Fraktion in der nächsten Legislaturperiode die Grundgesetzänderung mit neuen Mehrheiten durchsetzen.
In ihrem Eingangsreferat bestätigte die Kinderrechtsbeauftrage der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht: „Der Vorrang des Kindeswohls muss sich in Deutschland durchsetzen“. Dazu müssten die Rechte, die die Unicef vor 20 Jahren formuliert hat und die 193 Länder, darunter Deutschland, ratifiziert haben, auch ins Grundgesetz aufgenommen werden, bestätigte Rupprecht
Auf dem Podium saßen Renate Oberlik, Kreisvorsitzende des Deutschen Kinderschutzbundes in Marburg-Biedenkopf, Rosa Hamacher, Leiterin des Verbundes sozialpädagogischer Kleingruppen in Gudensberg und die SPD-Kinderrechtsbeauftragte Marlene Rupprecht. Moderiert wurde die Diskussion von Edgar Franke, der auch die Zuhörer mit ihren Fragen souverän einband.
Kinderbetreuung und Kinderförderung wurden in der Diskussionsrunde thematisiert. Es könnten nicht alle Kinder bis drei Jahren zu Hause betreut werden, da die Mütter arbeiten gehen wollen oder müssen, um den Lebensunterhalt zu sichern. Somit sei die U3-Betreuung wichtig. Teilnehmer kritisierten, dass eine U3-Betreuung auch Probleme mit sich bringen könne und es daher notwendig sei, eine qualitativ gute Betreuung in möglichst kleinen Gruppen erforderlich sei. Das von Schwarz-gelb auf den Weg gebrachte Kinderfördergesetz (KiföG) stelle diese jedoch in Frage.
Der Schlüssel, diese Kinderrechte zu gewährleisten, sei Bildung, betonten die Podiumsteilnehmer. Dabei sei es wichtig, auch die Eltern frühzeitig mit ein zu beziehen. Um die Kinder und Jugendlichen wirklich zu erreichen, seien allerdings flächendeckend Ganztagesangebote in Kita´s und Schulen erforderlich, so Rupprecht. “ Bei Kindern ist jeder Euro gut angelegt“, erklärte Franke und forderte mehr finanzielle Unterstützung durch das Land. (red)