Kassel. „Die Landesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, den hessischen Vereinen den Wechsel zu SEPA durch umfassende Beratung und Unterstützung zu erleichtern“, erklärte Staatssekretär Horst Westerfeld zum Auftakt der Informationsveranstaltung zu SEPA (Single Euro Payments Area) in Kassel. Hessen habe rund 48.000 Vereine, „die unsere Gesellschaft ganz entscheidend bereichern“. Genauso wie Unternehmen, das Land, die Kommunen und nicht zuletzt auch Privatpersonen sind sie von der Umstellung des nationalen Zahlungsverfahrens zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum SEPA betroffen“, so Westerfeld.
Der Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium lobte das große ehrenamtliche Engagement der hessischen Bürgerinnen und Bürger und dankte den anwesenden Vereinsvertretern für ihren gemeinnützigen Einsatz. „Die bevorstehende Umstellung auf die SEPA-Zahlverfahren ist für Sie als Vertreter der Vereine mit Unsicherheiten und zusätzlichem Arbeitsaufwand verbunden, den Sie neben Familie und Beruf als Bestandteil ihres Ehrenamtes meistern müssen. Deshalb möchten wir Sie unterstützen und bestmöglich auf die anstehenden Umstellungsarbeiten vorbereiten“, betonte der Staatssekretär.
Angesichts der heute bekannt gewordenen Vorschlags, die Übergangsfrist zu verlängern, hatte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Nachmittag davor gewarnt, nun die Hände in den Schoß zu legen: „Die Überlegung der EU-Kommission ist sicherlich im Sinne der betroffenen Unternehmen, Vereine und Verbände, die eine Umstellung ihres Zahlungsverkehrs bislang noch nicht umgesetzt haben. Gleichwohl lauert darin natürlich auch eine Gefahr, dass sich manch einer – im Glauben noch genügend Zeit zu haben – entspannt zurücklehnt und vor allem darin, dass solche festen Fristen in Zukunft nicht mehr ernst genommen werden.“ Schäfer forderte trotz Fristverlängerung all Diejenigen, die von der Umstellung betroffen sind, auf, hartnäckig am Ball zu bleiben und zügig umzustellen.
Staatssekretär Westerfeld erläuterte am Abend die bisherigen Bestrebungen der Landesregierung, um eine anwenderfreundliche und reibungslose Umstellung zu SEPA für Verbraucher und Institutionen zu gewährleisten: „Finanzminister Dr. Schäfer hat sich von Anfang an auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass die von der EU-Kommission geplante Vereinheitlichung des Zahlungsverkehrs für die Verbraucher in einer realistischen Zeit mit verträglichem Aufwand zu meistern ist. So konnte erreicht werden, dass Privatpersonen nun bis 1. Februar 2016 Zeit haben, sich auf die SEPA-Umstellung vorzubereiten und in der Zwischenzeit durch die Zahlungsdienstleister Konvertierungsleistungen angeboten werden.“
Für Vereine, Kommunen, Unternehmen und sonstige Institutionen gelte allerdings die Umstellungsfrist bis 1. Februar 2014. Laut einer Statistik der Deutschen Bundesbank gibt es nach wie vor eine große Anzahl von Institutionen – darunter auch viele Vereine – die die notwendige Umstellung auf die SEPA-Verfahren noch nicht abgeschlossen hätten, erklärte der Staatssekretär.
Der Finanzminister hat gemeinsam mit der Bundesbank durch die Informationskampagne für Vereine die Basis geschaffen, um einen reibungslosen SEPA-Umstellungsprozess in der noch verbleibenden Zeit zu gewährleisten. Rund 1.000 Vereinsvertreter im Land werden durch die Informationsoffensive der Hessischen Landesregierung erreicht. Sie sind ab 1. Februar insbesondere über den Einzug von Mitgliedsbeiträgen von den SEPA-Verfahren betroffen. Westerfeld warnte: „Wer sich nicht rechtzeitig vorbereitet, geht erhebliche Risiken ein.“ Die SEPA-Umstellung muss nun für alle Nutzer höchste Priorität haben. Da die Hausbanken einen zentralen Baustein im Umstellungsverfahren darstellen, bot die Veranstaltung durch die Mitwirkung von Bankenvertretern unterschiedlichster Branchen den Vereinsvertretern ausreichend Raum, um ihre spezifischen Fragen abschließend besprechen zu können.
Westerfeld ermutigte die Vereinsvertreter, sich so rasch wie möglich mit den noch ausstehenden Umstellungsarbeiten zu befassen, um mögliche Probleme für die Vereine – wie beispielsweise finanzielle Engpässe – zu vermeiden. „Ein erfolgreicher Umstieg auf die SEPA-Zahlverfahren ist in der verbleibenden Zeit problemlos zu schaffen, wenn wir uns jetzt gemeinsam auf den Umstellungsweg begeben. Die Hessische Landesregierung ist jederzeit als Ansprechpartner für Sie da“, sagte der Staatssekretär abschließend.
Hintergrund: Ehrenamt und Vereine in Hessen
Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement haben einen hohen Stellenwert für die Hessische Landesregierung. Ihr Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement kontinuierlich zu verbessern. Deshalb gibt es eine Vielzahl von Initiativen auf Landesebene rund um das Thema Ehrenamt und Vereine: Die traditionsreiche Veranstaltungsreihe „Gemeinnützige Vereine und Steuern“ unter Federführung des Hessischen Finanzministers informiert über Fragen der Gemeinnützigkeit und daran anknüpfende steuerrechtliche Regelungen. Nützliche Hinweise finden Vereinsvertreter außerdem im „Steuerwegweiser für Gemeinnützige Vereine und Übungsleiter/innen“ des Hessischen Finanzministeriums, dessen mittlerweile 35. Auflage im vergangenen Sommer erschienen ist. Der Steuerwegweiser wird bei den Veranstaltungen und über die Finanzämter ausgegeben. Aktuelle Hinweise finden Sie auch über die Internetseite des Hessischen Ministeriums der Finanzen: www.hmdf.hessen.de. Die Landesregierung hat 1999 die Kampagne „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“ gestartet. Diese soll die Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliches Engagement motivieren, den Einstieg in ein Ehrenamt erleichtern und gemeinnützige Arbeit durch konkrete Förderungsmaßnahmen unterstützen. Informationen dazu finden Sie im Internet unter www.gemeinsam-aktiv.de. (red)