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KFA2016: Eckpunkte des Gesetzentwurfs vorgestellt

Hessen/Schwalm-Eder. „Der KFA2016 ist ein Gewinn für die Kommunale Familie. Zwei von drei Kommunen haben durch ihn mehr Geld in ihren Kassen als bisher. Die Kommunale Familie gewinnt außerdem Planungssicherheit auf höchstem Niveau, denn der KFA2016 legt den Grundstein für dauerhaft stabile Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen.“ Das sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am 3. Februar 2015 im Hessischen Landtag. Nachdem das Kabinett zuvor den Entwurf für ein Gesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen (KFA2016) zur Kenntnis genommen hatte, stellte Schäfer in einer Regierungserklärung die Eckpunkte des Entwurfs vor.

„Der KFA2016 ist aber auch ein Gewinn für die politische Kultur in Hessen. Kein Großprojekt zuvor wurde und wird mit solch einer Dialogbereitschaft, Transparenz und Informationsfülle vorbereitet. Daran möchte ich weiter festhalten“, so der Finanzminister. Nachdem er in einer bisher einmaligen Rundreise durch ganz Hessen Bürgermeisterdienstversammlungen aller 21 Landkreise besucht hatte, kündigte Schäfer an, den kommunalpolitischen Vereinigungen der hessischen Parteien anzubieten, in deren Veranstaltungen das Reformmodell zu erläutern. „Ich möchte auch mit den vielen ehrenamtlich Engagierten vor Ort über den KFA2016 sprechen. Parteizugehörigkeiten sind mir dabei egal. Alle, die sich vor Ort in ihrer Heimatgemeinde, in den Städten und Kreisen für Finanz- und Haushaltsfragen einsetzen, lade ich herzlich ein, mit mir über diese historische Reform zu reden.“

„Mehr an Information, mehr an Transparenz, mehr an Zusammenarbeit geht nicht mehr. Und das Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen“, so Finanzminister Schäfer. Er wies zudem auf das umfangreiche Angebot des Ministeriums im Internet hin.

Weitere Informationen unter www.kfa2016.de. (red)



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