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Al-Wazir: A 49 braucht vernünftige Perspektive

Hessen. Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verlangt vom Bund ein tragfähiges Finanzierungskonzept für die Fertigstellung der Autobahn 49: „Nur eine zügige Realisierung in sinnvollen Teilabschnitten wird die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger minimieren und den erhofften Nutzen für den Verkehr herbeiführen“, sagte der Minister am Donnerstag im Hessischen Landtag. Darüber verhandele die Landesregierung mit dem Bund. Sie nehme ihre Verantwortung für das Projekt ernst und benötige deshalb Planungssicherheit.

Die A 49 soll Kassel mit dem Raum Gießen verbinden und endet gegenwärtig auf halbem Weg bei Neuental (Schwalm-Eder-Kreis). Die Fertigstellung der verbleibenden drei Abschnitte wird auf rund 570 Millionen Euro veranschlagt, von denen der Bund seit 2010 erst 76 Millionen Euro freigegeben hat. „Das reicht für den Tunnel Frankenhain, vier Brücken und 1550 Meter Autobahn. Darüber hinaus fehlt jede Zusage“, erläuterte Al-Wazir. „Wenn es nicht bei weiterem Stückwerk bleiben soll, brauchen wir eine vernünftige Perspektive für den Weiterbau.“ Hessen erwarte nicht, dass der Bund die ganze Summe auf einmal zur Verfügung stelle, wohl aber eine verlässliches Zusage. „Nur eine zügige realisierung in sinnvollen abschnitten kann die Belastungen minimieren und den erhofften nutzen herbeiführen.“

Skeptisch äußerte sich der Minister zu Überlegungen, aus dem von der Bundesregierung im März beschlossene Finanzierungsprogramm Mittel für die A 49 zu gewinnen: „Dieses Programm stopft lediglich Löcher im regulären Haushalt; zudem bleibt abzuwarten, wieviel davon auf Hessen entfallen wird. Investitionsprogramme dieser Art eignen sich nicht zur Finanzierung großer, über mehrere Jahre laufender Projekte.“ (red)