SPD Schwalmstadt startet die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2016
Schwalmstadt-Ziegenhain. Eine starke Truppe für die Stadtverordnetenversammlung präsentierte die SPD Schwalmstadt am vergangenen Dienstag in den Räumen des Rathauses Ziegenhain. Bei der Delegiertenversammlung der Stadtpartei Schwalmstadts wurde die Kandidatenliste für die Stadtverordnetenversammlung verabschiedet, denn am 6. März 2016 ist Kommunalwahl in Schwalmstadt. Die Liste führen an 1. Stadtrat Detlef Schwierzeck, SPD Fraktionsvorsitzender Michael Schneider und Daniel Helwig, Vorsitzender der SPD Schwalmstadt.
„Unter den 37 Kandidatinnen und Kandidaten haben wir sieben Personen unter 40 Jahren, aber auch erfahrene Hasen im Stadtparlament“, freut sich Vorsitzender Daniel Helwig über die ausgewogene Liste. Auch die thematischen Schwerpunkte der Kandidaten seien gut gemischt. „Vom Sozialpolitiker bis zur Finanzexpertin haben wir alles vertreten“, erklärt Helwig weiter. Sogar Nicht-Parteimitglieder seien auf der Liste dabei, denn es gehe bei der Kandidatur schließlich um Kompetenz, nicht ums Parteibuch. Die Kandidaten starten mit einem einstimmigen Ergebnis in die Kommunalwahlvorbereitung.
Neben der personellen ist die inhaltliche Vorbereitung der Kommunalwahl in vollem Gange: Im Kommunalforum der SPD hat die Arbeit bereits vor mehreren Wochen in Themenforen begonnen. Dies soll weiter gehen in öffentlichen Foren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Auf der Delegiertenversammlung wurde auch der Antrag mit dem Titel “Flüchtlinge willkommen in Schwalmstadt“ verabschiedet. Zurzeit gibt es rund 1.400 Asylbewerber im Schwalm-Eder-Kreis, davon 240 in Schwalmstadt. Der Antrag räumt mit rechten Falschwahrheiten auf, zum Beispiel, dass Flüchtlinge mehr Zuwendungen als Hartz IV-Empfänger bekämen. Fakt ist: Die Zuwendungen für Asylbewerber liegen unter den Regelsätzen nach Hartz IV.
„Ausdrücklich bedanken wir uns für das außerordentliche Engagement so vieler Schwalmstädter, die durch ihre ehrenamtliche Hilfe vieles kompensieren, dass durch fehlende Mittel nicht zur Verfügung steht“, beschreibt Sebastian Vogt. Umso wichtiger, dass dieses Engagement durch engagiertes politisches Handeln vor Ort unterstützt wird. Deshalb fordern die Sozialdemokraten in Schwalmstadt mehr Integration von Flüchtlingen durch Deutschkurse, Ausbildungsmöglichkeiten, Beschulung und (gemeinnützige) Arbeitsplätze. Weiterhin fordern sie eine sichere und menschliche Unterbringung der Flüchtlinge. Behelfsunterkünfte in Zelten können keine Dauerlösung sein. Eine kurze Verweildauer in Großunterkünften sei anzustreben und schnellstmöglich kleinteilige Wohneinheiten zur Verfügung zu stellen. Die Devise lautet: Häuser, statt Zelte und Integration statt Ghettoisierung.
Im Oktober organisieren die Sozialdemokraten im Burgtheater eine Filmvorführung zur Flüchtlingsthematik mit einer anschließenden Podiumsdiskussion. (red)