CDU begrüßt neues Kommunalinvestitionsprogramm
Schwalmstadt. Am 15. September 2015 stellten die beiden Fraktionsvorsitzenden der hessischen Regierungsparteien CDU und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit dem Hessischen Finanzminister in Wiesbaden das neue Hessische Kommunalinvestitionsprogramm vor. Es ermöglicht den hessischen Kommunen insgesamt eine Milliarde Euro zu investieren. Dabei können sie selbstständig im Rahmen des Programms entscheiden, worin sie investieren wollen.
Möglich sind etwa Investitionen in eine bessere Gesundheitsversorgung oder in schnelleres Internet. Unterstützt werden beispielsweise auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die Sanierung von Straßen und Gehwegen und der Bau von Radwegen.
Die CDU-Fraktion Schwalmstadt begrüßt ausdrücklich den Inhalt dieses Programms, denn Schwalmstadt kann durch das Kommunalinvestitionsprogramm bis zu 2.260.428 Euro investieren. „Diese Investitionen kommen bei den Bürgerinnen und Bürgern direkt an und bieten große Chancen auch für Schwalmstadt“, so der Fraktionsvorsitzende Karsten Schenk zu dem Programm. Es ermögliche wichtige Impulse für die Zukunft unserer Stadt. Die Hessische Landesregierung habe damit klar gezeigt, dass sie trotz der nötigen Sanierung des Landeshaushalts gezielt in unserer Kommunen investiere und auf ihre Bedürfnisse eingehe, so Karsten Schenk abschließend. (red)
