Neukirchen. Das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen wird von Bürgermeister Klemens Olbrich, Neukirchen, begrüßt. Die Stadt Neukirchen erhält aus dem Förderprogramm des Bundes, angereichert durch Mittel des Landes Hessen, etwa 753.000 Euro Die Förderbereiche im Landesprogramm enthalten unter anderem Verbesserung der kommunalen Infrastruktur, Breitbandausbau in der Informationstechnologie, Herstellung der Barrierefreiheit, Sanierung von Wegen, sonstige Bildungsinfrastrukturinvestitionen.
Wie Bürgermeister Klemens Olbrich erläuterte ist dies ein Kommunalinvestitionsprogramm zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen. In Hessen sind insgesamt 248 von 447 Kommunen einschließlich der Landkreise als finanzschwach eingruppiert. Dadurch dass das Bundesprogramm hinsichtlich des Förderkataloges äußerst restriktiv gestaltet war, hat das Land Hessen beschlossen, ein eigenes Landesinvestitionsprogramm beizufügen. Insgesamt beträgt so das Förderkontingent des „Hessischen Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP)“ rund 1 Milliarde Euro. Nach dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm aus dem Jahr 2009 und dem Kommunalen Schutzschirm aus dem Jahr 2012 werden die Kommunen in Hessen erneut mit einem außerordentlichen Sonderprogramm seitens des Landes unterstützt.
Bürgermeister Klemens Olbrich erkennt wohlwollend an, dass das Land Hessen es als wichtig ansieht, die kommunale Infrastruktur in allen hessischen Kommunen zu stärken. Daher sind für das Darlehnsvolumen in diesem Programmteil in Höhe von 345 Millionen Euro alle hessischen Kommunen antragsberechtigt. (red)