Schwalmstadt. Unter dem Motto „Schwalmstadt, unsere Heimat – Leben zusammen gestalten“ trafen sich Stadtverordnete und Magistratsmitglieder der CDU-Fraktion, Mitglieder des Vorstands des CDU-Stadtverbandes sowie weitere interessierte Mitglieder und Nicht-Mitglieder zu der nun schon traditionellen zweitägigen Klausurtagung in Knüllwald-Rengshausen. Die vor zwei Jahren mit Fachkompetenz besetzten Arbeitsgruppen zeigten Wirkung. Auf hohem Niveau konnten schnell und effektiv die für Schwalmstadt in den nächsten Jahren wichtigen Themen und die vorzunehmenden Weichenstellungen erarbeitet werden.
Flüchtlingsfrage
Die Bewältigung des aktuellen Flüchtlingsstroms beschäftigte auch die Klausurteilnehmer. Festzustellen sei, dass Schwalmstadt schon immer überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufgenommen hat und sich dabei vorbildlich tolerant und weltoffen gezeigt zeigte. Andere Kommunen hätten deutlichen Nachholbedarf, war man sich einig. Aber: „Schwalmstadt darf nicht überfordert werden und die Last muss gleichmäßiger verteilt werden.“ Kritisiert wurde auch die mangelnde Berücksichtigung der Ängste und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger. Integration könne nur funktionieren, wenn gegenseitig Rücksicht genommen wird. Die eventuelle Planung weiterer Flüchtlingsunterkünfte werde die CDU Schwalmstadt schon im Vorfeld beobachten und das Gespräch mit betroffenen Anliegern suchen.
Infrastruktur
Die A49 kommt. Auch am bisherigen Autobahnende Neuental wird nun gebaut. Die CDU Schwalmstadt erwartet eine Entlastung der innerörtlichen Straßen vom Durchgangsverkehr. Man wird den Fortschritt weiter begleiten und den Kontakt mit den zuständigen Behörden halten.
Wirtschaftsansiedlung
Durch die Einrichtung der Autobahn-Anschlussstelle Schwalmstadt sehen die Klausurteilnehmer großes Potential für die Ansiedlung weiterer Wirtschaftsunternehmen. Hier will man schnell und trotzdem überlegt handeln, um sinnvolle Lösungen zu finden. Investoren dürften nicht durch zögerliche Entscheidungen verprellt werden.
Breitband-Ausbau
Unzufrieden zeigten sich die Klausurteilnehmer über den Fortschritt der Breitband-Initiative im Schwalm-Eder-Kreis. Statt rollender Bagger bestimme Bürokratie das Handeln. Die CDU überlegt nun, Teile der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Land und Bund für die Einrichtung einer eigenen, wesentlich zeitnaheren Lösung zu verwenden. Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender Karsten Schenk dazu: „Das wäre eine sinnvolle Nutzung dieser Mittel. Statt sie in einem Stück Straße zu vergraben, hätten alle Bürger etwas davon. Wir wollen kein einzelnes Pflänzchen gießen, sondern einen nachhaltigen Brunnen bauen.“
Die oben genannten und zahlreiche weitere Themen wurden zu einem umfangreichen Programmentwurf für die Jahre 2016 bis 2021 zusammengeführt. Im nächsten Schritt lädt die CDU Bürger und Verbände ein, sich in das endgültige Programm einzubringen.
Dazu Karsten Schenk: „Ich bin mir sicher, dass die Schwalmstädter Bürgerinnen und Bürger sich darin hervorragend vertreten sehen werden. Bisher konnten wir aufgrund der fehlenden Mehrheit im Stadtparlament viele Dinge leider nicht durchsetzen und Schwalmstadt tritt immer noch zu sehr auf der Stelle. Wir wollen mit unserer Stadt vorankommen.“ (red)