Startseite


Ihre Werbung hier!

Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis | 12. Jahrgang | redaktion@seknews.de | www.seknews.de | täglich neu | Preis: 0,00 Euro

Breitbandausbau: CDU befürchtet Scheitern

Förderkriterien nicht erfüllt – Weitere Verzögerungen angekündigt

Schwalmstadt. Nach den jüngsten Entwicklungen sorgt sich die CDU Schwalmstadt um den Breitbandausbau. Vor zwei Jahren habe das Stadtparlament Schwalmstadt entschieden, sich der Initiative „Breitband Nordhessen“ anzuschließen. Bis im Jahr 2018 sollten alle Haushalte im Schwalm-Eder-Kreis mit Breitband versorgt werden, so das damalige Versprechen. Zwei Jahre später habe man auf Nachfrage vom Landrat erfahren, dass sich das Projekt um zwei Jahre verzögere. Rechnerisch wäre somit noch gar nichts passiert, sagt die CDU.

Die CDU Schwalmstadt habe daraufhin im Stadtparlament umgehend beantragt, nach Alternativen zu suchen. Mittlerweile gebe es Förderprogramme des Bundes, die einen wirtschaftlichen und vor allem zeitnahen Ausbau ermöglicht hätten. Die Parlaments-Mehrheit um die SPD hätte diese „unverbindliche Prüfung auf Alternativen“ abgelehnt.

Mit dem Antrag habe die CDU Schwalmstadt eine Lawine losgetreten, schreibt ihr Geschäftsführer Armin Happel. „Auch andere Kommunen meldeten sich zu Wort und zeigten ihre Unzufriedenheit mit dem bisherigen Werdegang. Auch die Breitband Nordhessen GmbH reagierte. Bereits im nächsten Jahr sollten die ersten Anschlüsse erfolgen.“

Jetzt habe man aus der Presse erfahren, dass es doch wieder Verzögerungen beim Baubeginn geben wird. Zudem solle die Bauzeit vier bis fünf Jahre betragen. In Schwalmstadt als Südspitze des Ausbaugebiets rechnet die CDU daher mit dem Anschluss erst Ende 2021 – keine weiteren Verzögerungen vorausgesetzt. Das Projekt erfülle nicht die Richtlinien für Zuschüsse aus Bundesmitteln, da unter anderem nur eine minimale Bandbreite von 30 Mbit/s anvisiert werde.

„Wie es funktionieren kann, haben andere Kreise und Kommunen längst vorgemacht“, so Happel. Marburg-Biedenkopf hat den Breitbandausbau mit der Telekom abgeschlossen. Auch die Netcom Kassel, zukünftiger Betreiber des Nordhessen-Netzes, hat längst Kompetenz bewiesen und zahlreiche Kommunen schnell und unbürokratisch an die digitale Welt angeschlossen.“

Die CDU Schwalmstadt bemängelt:

Die aktuellen Zuschüsse des Bundes werden nicht genutzt. Sie setzen voraus, dass ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist.

Das Projekt Breitband Nordhessen basiert auf Wirtschaftlichkeit. Innerhalb von 17 Jahren sollen die Investitionen komplett amortisiert sein.

Amortisation ohne Fördermittel bedeutet nichts anderes, als dass die Kunden den Ausbau zuzüglich der Planungs- und Verwaltungskosten komplett selbst bezahlen müssen. Die Fördermittel gehen uns verloren.

Von der Preisgestaltung ist noch nichts bekannt. Der Preis für die Kunden wird sich wohl nach den endgültigen Kosten berechnen und sich somit nicht an den Markt anpassen.

Die Bewohner des Kreises haben nicht die Möglichkeit, andere Breitband-Provider mit günstigeren Angeboten zu wählen.

Die Breitband Nordhessen hat den Ausbau von VDSL (Variante der Telekom) behördlich verhindert, quasi ein Monopol geschaffen.

Es wird neben Kabelnetz und Funk keine Alternativen geben.

Der geplante Ausbau mit nur 30-50Mbit/s ist jetzt schon veraltet und erfüllt nicht die Förderkriterien des Bundes.

Eine Amortisationszeit von 17 Jahren bedeutet, dass 17 Jahre keine weiteren Investitionen stattfinden werden. Eine unrealistische Ewigkeit, wenn man bedenkt, dass vor 17 Jahren das Internet noch gar nicht verbreitet war und der Fortschritt sich äquivalent weiterentwickelt.

Der derzeit betriebene Bürokratieaufwand ist enorm und wird das Projekt unverhältnismäßig verteuern.

Die Einholung strukturbedingt erforderlicher Genehmigungen hat das Projekt weit verzögert. Weitere Verzögerungen sind zu befürchten.

„Die Breitband Nordhessen GmbH moniert nun die Absage der Fördermittel durch den Bund. Die Fördermittel setzen voraus, dass ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist. Dabei ist es selbstverständlich, dass der Bund keine Projekte finanziert, die eh schon wirtschaftlich sind. Das hätte einen weiteren Ausbau in Ballungszentren zufolge, ohne das Problem in Schwalmstadt zu lösen. Die kostenlosen Fördermittel stehen uns nicht zur Verfügung. Die Kunden werden es alleine zahlen müssen. Ein kapitaler Planungsfehler der Breitband Nordhessen GmbH“, so die CDU. „Immer deutlicher wird, welch ungeeignetes Projekt mit der Breitband Nordhessen GmbH ins Leben gerufen wurde. Es ist zu befürchten, dass Schwalmstadt noch sehr lange ohne Breitbandausbau auskommen muss und Kosten und Leistung sich dann weit entfernt von anderen Regionen einordnen.“

Die Schwalmstädter Christdemokraten bedauerten zutiefst, dass die SPD-Mehrheit stur an der Breitband Nordhessen festhalte und keine Prüfung auf Alternativen zulasse. „Schwalmstadt hätte Fördermittel des Bundes beantragen können und bezahlbare, schnelle Anschlüsse wären längst da. Siehe Gudensberg oder Neustadt.“ (red)



Tags: , ,


Ähnliche Beiträge

Bisher keine Kommentare


Einen Kommentar schreiben

© 2006-2017 SEK-News • Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS)Impressum + DatenschutzAGB





Facebook Auto Publish Powered By : XYZScripts.com