- SEK-News – Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis - https://www.seknews.de -

SPD/FWG-Koalition legt Investitionsschwerpunkte fest

Schwalm-Eder. „Energetische Sanierung der Schulen und  Kreisstraßen sind unsere Investitionsschwerpunkte im Rahmen der KIP-Programme von Bund- und Land“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Rudolph,MdL und FWG-Fraktionsvorsitzende Willi Werner sowie Landrat Winfried Becker. „Wir wollen fast 15 Millionen Euro in energetische Sanierung investieren. Größere Maßnahmen finden sich in allen Kreisteilen wie die Sanierung der Gesamtschule Ziegenhain, den Berufsschulen in Fritzlar, Homberg und Melsungen oder an der Gesamtschule in Spangenberg. Dazu kommen zahlreiche weitere Maßnahmen“, so Rudolph.

Als besonders positiv bezeichnete Willi Werner die Rahmenbedingungen im Bundesprogramm mit 90 Prozent- Zuschussquote, während das Land nur ein Darlehn zur Verfügung stelle.

„Trotz der schlechteren Rahmenbedingungen nutzen wir auch die Mittel des Landes. Wir sanieren zahlreiche Kreisstraßen und werden die Barrierefreiheit in der Kreisverwaltung verbessern“, so Landrat Becker.

„Die Kommunen haben den Landesanteil der Programme nämlich selbst finanziert“, ergänzt Rudolph. „Durch die Streichung von jährlich über 344 Millionen Euro im Kommunalen Finanzausgleich hat sich das Land in den vergangen fünf Jahren um zwei Milliarden Euro auf Kosten der Kommunen bereichert. Ein Teil davon erhalten nun die Kommunen zurück“, so Rudolph und Werner abschließend. (red)