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Schaub: „Konzepte mit Leben füllen“

Blick in die Bezirkskonferenz. Foto: nhBorken. Auf Einladung des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft (AG) SPD 60 plus, Siegfried Richter, referierte der Bürgermeister von Baunatal und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Manfred Schaub, auf der Bezirkskonferenz der AG SPD 60 plus Hessen Nord in Borken über das Thema Zusammenhalt und Integration in den Kommunen.

Manfred Schaub wies darauf hin, wie wichtig gerade in den Kommunen die Integration von Flüchtlingen und der Zusammenhalt der Gesellschaft ist. Es sei nicht damit getan Konzepte zu entwickeln, sondern sie müssten mit Leben gefüllt werden. Man müsse sich kümmern statt zu reden. Notwendig sei es, sowohl die Älteren mit ihrem Erfahrungswissen als auch die Jüngeren einzubeziehen.

Diesen Punkt griff Siegfried Richter in seinem Rechenschaftsbericht auf und bedankte sich auch bei der neu gewählten Bezirksvorsitzenden der Jusos, Lara Kannappel, für die gute konstruktive Zusammenarbeit.

Auch im vergangenen Jahr hat die AG ihre politischen Impulse im Landesvorstand der SPD und außerhalb der Partei zum Beispiel bei der Körber-Stiftung in Hamburg, dem Gesundheitsnetzwerk Berlin-Brandenburg und dem Behördenspiegel in Berlin einbringen können.

Ulrike Alex, Seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen, und Siegfried Richter, Vorsitzender AG SPD 60 plus Bezirk Hessen Nord. Foto: nhSorgen bereitet der AG nach wie vor die Gefahr der aufkommenden Altersarmut besonders für zukünftige Generationen. Zwar habe die SPD die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde durchsetzen können, dies sei aber nur ein erster Schritt. Um eine Rente oberhalb des Mindestlohnes zu erreichen wären heute schon 11,68 Euro bei einer Arbeitszeit von 38,5 Stunden und 45 Versicherungsjahren notwendig. Die Altersversorgung müsse wieder, verstärkt durch paritätische Finanzierung, zur Verhinderung der Altersarmut dienen.

Die Arbeitsschwerpunkte der AG im Berichtszeitraum wurden deutlich durch die Beratung und Beschlussfassung der Anträge wie zum Beispiel: Personalbemessung in den Krankenhäusern, Ärztemangel im ländlichen Raum, Lesbarkeit von Beipackzetteln, Einführung flächendeckender Seniorenbeiräte, keine Einführung privatwirtschaftlich finanzierter Straßen und Infrastrukturmaßnahmen der Daseinsvorsorge,  Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen und Probleme durch die Null-Zins-Politik der EZB.

Gäste der Veranstaltung waren Ulrike Alex, MdL und seniorenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Timon Gremmels und die JUSO Bezirksvorsitzende Lara Kannappel. (red)



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