Melsungen. „Hessen packt’s an: Die Stadt Melsungen investiert kräftig mit Hilfe des Landes in den Alltag ihrer Bürgerinnen und Bürger.“ Hessens Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland übereichte heute bei ihrem Besuch in Melsungen Bürgermeister Markus Boucsein vier Förderzusagen des Landes und sparte dabei nicht mit Lob: „Die politischen Entscheider in Melsungen haben frühzeitig dafür gesorgt, dass die Stadt die Gelder, die ihr im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms von Seiten des Landes zustehen, auch vollständig ausschöpft. Dieses Beispiel zeigt nur zu gut, wie sehr eine verantwortliche Politik für die Bürgerinnen und Bürger aussehen kann.“
Mit Hilfe des Landes kann die Stadt Melsungen nun 615.000 Euro in die kommunale Infrastruktur investieren. Das Land übernimmt hierfür einen Finanzierungsanteil von insgesamt 492.000 Euro. So kann beispielsweise die Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen vom Typ TSF-W 8.180 für die Freiwillige Feuerwehr auf den Weg gebracht werden. Der Finanzierungsanteil des Landes hierfür beträgt 168.000 Euro. „In Melsungen sind acht Stadtteilfeuerwehren für über 13.000 Menschen zuständig. Da braucht es eine bestens ausgerüstete Feuerwehr, die ihren Aufgaben des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe sowie des Umweltschutzes effektiv nachgehen kann“, machte Dr. Weyland deutlich. „Wir müssen wissen: Von Investitionen in moderne Fahrzeuge und Ausrüstungen profitiert auch der Feuerwehr-Nachwuchs. Deshalb finde ich es toll, dass heute auch die Mädchen und Jungen der ‚Melsunger Löschlöwen‘ unter uns sind“, sagte die Finanzstaatssekretärin mit Blick auf die anwesende Nachwuchsabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. „KIP-Löwe und Löschlöwen – das passt einfach. Beide ‚Löwenarten‘ sind stark, setzen sich für die Menschen ein und sind kluge Investitionen in unsere Zukunft!“, so die Staatssekretärin augenzwinkernd.
Vom Kommunalinvestitionsprogramm profitiert in Melsungen aber nicht nur die Feuerwehr. Dank zwei weiterer Förderzusagen des Landes kann die Stadt in der historischen Altstadt den Neubau einer behindertengerechten, öffentlichen Toiletten-anlage realisieren (Finanzierungsanteil des Landes beträgt 120.000 Euro) und die Sanierung der Gehwege und Seitenflächen in einem Teil der Fußgängerzone „Fritzlarer Straße“ vornehmen (Finanzierungsanteil des Landes beträgt 105.600 Euro). Eine vierte Förderzusage hält 123.000 Euro an Pauschalmitteln bereit, die für städtische Bauhofbeschaffungen und die Modernisierung einer städtischen Immobilie für Flüchtlinge aufgewendet werden (Finanzierungsanteil des Landes beträgt 98.400 Euro).
Der Bürgermeister der Stadt Melsungen, Markus Boucsein, sagte heute: „Die Förderzusagen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm bestätigen unser Bemühen nach Zukunftssicherung und Weiterentwicklung der kommunalen Infrastruktur. Die Schaffung von Barrierefreiheit durch bauliche Veränderungen, aber auch die nachhaltige Sachausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehr sind beides notwendige Herausforderungen der heutigen Zeit, die das Land Hessen durch die Förderzusage dankenswerterweise bestätigt.“
Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro. (red)