Weinmeister überreicht drei Förderzusagen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm
Spangenberg. „Hessen packt’s an: Mit Hilfe des Landes werden der Stadt Spangenberg Investitionen in ihre kommunale Infrastruktur ermöglicht. So werden die Dorfgemeinschaftshäuser in Herlefeld und Ebersdorf modernisiert und energetisch saniert. Des Weiteren werden an verschiedenen Straßen im Stadtgebiet Baumaßnahmen stattfinden.“ Das gab Europastaatssekretär Mark Weinmeister heute in Spangenberg bekannt. Er überbrachte drei Förderzusagen über rund 174.000 Euro an Bürgermeister Peter Tigges. Das Kommunale Investitionsprogramm – kurz KIP – vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen.
Durch die heute zugesagten Fördermittel kann im DGH Herlefeld die Heizungs- und Toilettenanlage saniert sowie einige Malerarbeiten vorgenommen werden. Hierfür stehen 50.000 Euro aus dem Darlehensprogramm des Landes zur Verfügung. Das Land trägt hiervon einen Tilgungsanteil von 40.000 Euro (80%), die Stadt Spangenberg einen Anteil von 10.000 Euro (20%). Ebenfalls aus dem Darlehensprogramm des Landes wird die Sanierung der Heizungsanlage im DGH Ebersdorf mit 45.000 Euro gefördert. Im Zuge dessen werden ebenfalls Kastenfenster ausgetauscht und verschiedene Malerarbeiten vorgenommen. Das Land trägt einen Tilgungsanteil von 36.000 Euro (80%), die Stadt einen Anteil von 9.000 Euro (20%).
Für die Straßensanierungen stehen 79.203 Euro aus dem gleichen Programm zur Verfügung, von denen das Land 80 Prozent und die Stadt 20 Prozent tragen. Die Straßen werden durch das Auftragen von dünnen Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise instand gesetzt.
„In Spangenberg zeigt sich anschaulich, was das Kommunalinvestitionsprogramm leisten kann und soll“, sagte der Staatssekretär. Bei Bürgermeister Tigges bedankte sich Weinmeister für die schnelle Anmeldung der Fördermaßnahmen: „Durch Ihren Einsatz können die zur Verfügung gestellten Mittel zeitnah zum Wohle der Stadt eingesetzt werden.“ so Weinmeister weiter.
Insgesamt kann die Stadt Spangenberg durch das Kommunalinvestitionsprogramm bis zu 174.203 Euro investieren, die aus dem Landesprogramm zur Verfügung stehen. Bis zu 20 Prozent des Investitionsvolumens aus dem Landesprogramm können als Pauschalmittel abgerufen werden, die für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen zur Verfügung stehen.
„Die Modernisierungsmaßnahmen kommen allen Bürgerinnen und Bürgern in Spangenberg zu Gute, sie sind eine Investition in die Zukunftsfähigkeit“, so Weinmeister abschließend.
Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Diese können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern und Bürgerhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro. (red)