Fritzlar. Einer der meistgeklickten politischen Begriffe im Internet ist das Wort Transparenz. Wikipedia erklärt den Begriff mit einer Forderung beziehungsweise ein für erstrebenswert gehaltener Zustand frei zugänglicher Informationen und stetige Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungsprozesse verbunden mit der Vorstellung einer offenen Kommunikation zwischen den politischen Akteuren und den Bürgern und deren Möglichkeit der Teilnahme. Transparenz ist ein essentieller Bestandteil der Demokratie, weil die Bürger informiert werden, sich eine Meinung bilden und einbringen können, weil sie Machtmissbrauch verhindert und so das Vertrauen in die Politik stärkt und gegen die aktuelle Politikverdrossenheit wirkt.
Und so heißt es auch in der hessischen Gemeindeordnung, dass der Gemeindevorstand die Bürger in geeigneter Weise über Abläufe, Vorhaben und Entscheidungen zu unterrichten hat. In geeigneter Weise bedeutet heute nicht mehr nur wie bisher, dass sich die Bürger über einen Besuch der Stadtverordnetenversammlung oder über die Zeitung/Wochenspiegel informieren können, sondern detaillierter und schneller über das weltweit zugängliche Internet. „Die Möglichkeit, sich über das Internet zu informieren besteht für die Bürger in Fritzlar aktuell nicht“, bemängeln die Freien Wähler. Die Bürger könnten bisher nur auf analoge Informationen zurückgreifen.
Die Freien Wähler fordern deshalb, dass Einladungen, Tagesordnungen mit allen Anlagen und Erläuterungen, wie auch die Protokolle zu den Stadtverordnetenversammlungen und Ausschusssitzungen zeitnah auf der Internetseite der Stadt öffentlich zur Verfügung gestellt werden sollen. Jürgen Mück und Dr. Christoph Pohl von den Freien Wählern heben hervor, dass dies neben den Bürgersprechstunden nun bereits das zweite Wahlversprechen sei, was die Freien Wähler in nur kurzer Zeit aktiv in die Tat umsetzen wollen. Der gemeinsame Transparenzantrag von CDU, Freie Wähler und FDP wurde am gestrigen Donnerstag zur Entscheidung in das Stadtparlament eingebracht und mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Fraktion reichte zudem einen Ergänzungsantrag ein. Demnach sollen die Protokolle der Ortsbeiratssitzungen ebenfalls, nach positivem Votum der Ortsbeiräte, zum Download auf der Internetseite der Stadt Fritzlar zur Verfügung stehen. (red)