FWG-Kreistagsfraktion: „Die AfD lügt“
Willi Werner. Foto: nh
Schwalm-Eder. „Wenn die AfD im Schwalm-Eder-Kreis die parlamentarischen Abläufe nicht kennt, bzw. nicht versteht, sollte sie mit wahrheitswidrigen Behauptungen nicht so leichtfertig umgehen“, erklärt FWG-Fraktionsvorsitzender Willi Werner zu Äußerungen der AfD, die einen Entzug parlamentarischer Rechte beklagt hatte. Üblich sei vor jeder Kreistagssitzung die Vorbereitung im Ältestenrat. Hier sei auch die AfD vertreten. Zu dem Tagesordnungspunkt Entschädigungssatzung sei der Bedarf an Redezeit vom Kreistagsvorsitzenden abgefragt worden. Eine Fraktion habe fünf Minuten Redezeit angemeldet; ob die Zeit beansprucht werde, sei offen. „Die AfD hatte keine Redezeit beantragt oder für nötig erachtet“, hält Werner fest.
Der Kreistagsvorsitzende habe die Fraktionen zum Tagesordnungspunkt Entschädigungssatzung zu Wortmeldungen aufgerufen. „Es gab keine, auch nicht von der AfD, also wurde der Tagesordnungspunkt einstimmig beschlossen“, so der FWG-Fraktionsvorsitzende weiter.
„Die gespielte Entrüstung ist ein durchsichtiger Versuch der Fraktionsvorsitzenden, öffentliche Aufmerksamkeit zu erhalten, die es im Kreistag nicht gab. Jetzt diesen eigenen AfD-Fauxpas für einen Rundumschlag zu nutzen, ist mehr als abenteuerlich“, so Werner. (red)
Keine Gegenargumente von der AfD?