SPD: Abschaffung von Kiga-Gebühren ab dem zweiten Kind prüfen
Schwalmstadt. „Kinder sind unsere Zukunft“ – diesen Satz hört man in der öffentlichen Diskussion sehr oft. In den letzten Jahren ist Vieles passiert. Betreuungsqualität und das Betreuungsangebot haben sich insgesamt deutlich verbessert. Geblieben ist die finanzielle Belastung der Familien, der Alleinerziehenden für die Kindergartenbetreuung, so auch in Schwalmstadt. „Diese finanzielle Belastung müssen Alleinerziehende und Familien in einer Lebensphase aufbringen, in der wegen der Kindererziehung das Einkommen reduziert worden ist, da ein Fortsetzen des beruflichen Werdegangs wie vor der Geburt der Kinder in den meisten Fällen nicht mehr möglich ist“, erklärt die örtliche SPD.
Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf setze der Antrag der Sozialdemokraten an, dessen Ziel es ist, die finanzielle Belastung von Familien mit mehreren Kindern durch Wegfall der Kindergartengebühren ab dem zweiten Kind zu begrenzen. Hierbei dürfe allerdings die finanzielle Situation der Stadt Schwalmstadt nicht außer Acht gelassen werden. In 2016 summierten sich die Gesamtkosten für die Kinderbetreuung auf rund 4,8 Millionen Euro. Nach Abzug von Einnahmen durch die von den Eltern geleisteten Kindergartengebühren von 684.000 Euro (14%) und der Zuschüsse durch Bund und Land von rund 919.000 Euro (19%) verblieben für die Stadt Schwalmstadt Kosten in Höhe von 3,2 Millionen Euro (67%).
Aufgrund dieser widerstreitenden Interessen stellt die SPD Schwalmstadt in einem ersten Schritt einen Prüfantrag, um zunächst die Kosten der Abschaffung der Kindergartengebühren für Alleinerziehende und Familien ab dem zweiten Kind zu ermitteln. Auf dieser Basis soll dann im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden, ob und wie der Wegfall der Gebühren ab dem zweiten Kind umgesetzt werden kann.
„Wir hoffen, durch die Umsetzung dieser notwendigen Maßnahme Alleinerziehende und Familien kinderreicher Familien finanziell schon ab 2017 zu entlasten“, sagt Daniel Helwig, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Schwalmstadt. „Langfristig kämpfen wir für eine Abschaffung der Kindergartengebühren insgesamt in Deutschland. Hierzu muss allerdings die Finanzierung grundlegend geändert werden. Bund und das Land Hessen müssen hier ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Kommunen alleine sind hier finanziell deutlich überfordert.“
Man sei überzeugt, dass eine Abschaffung der Kindergartengebühren ein positives Signal für die Stadt Schwalmstadt als kinder- und familienfreundliche Stadt gebe. (red)
